Abate Fabio · Ständerat · 2019-03-07

Wortprotokoll

Ich möchte mich zuerst beim Bundesrat bedanken, aber ich bedanke mich insbesondere auch bei der Kommission, weil die Linie Locarno-Intragna neu auf der Liste aufgenommen wurde. Es ist wichtig, dass am Ende dieser Übung alle befriedigt sind.

Aber ich möchte mit einer anderen Botschaft anfangen, und zwar mit der Fabi-Botschaft vom Januar 2012. Ich habe sie nochmals gelesen; es ging um den direkten Gegenentwurf zur Volksinitiative "für den öffentlichen Verkehr". Ich habe nicht die Absicht, alles zu beschreiben und vorzulesen. Aber etwas muss erwähnt werden, ich lese aus dem Kapitel "Engpässe": "Die Szenarien des Bundesamtes für Statistik gehen für die zukünftige Entwicklung der Schweiz von einer wachsenden Bevölkerung aus. Die Einwohnerzahl wird sich von heute 7,8 Millionen auf zirka 8,7 bis 9,5 Millionen im Jahr 2030 erhöhen ... Das Wachstum des realen Bruttoinlandsprodukts BIP wird vom Staatssekretariat für Wirtschaft langfristig ... mit jährlich 0,8 Prozent angenommen." Und dann: "Für den Güterverkehr wird ein Gesamtwachstum von 70 Prozent bis 2030 prognostiziert. Dieses verteilt sich auf die Verkehrsarten wie folgt: Binnenverkehr 40 Prozent (neu 33 Millionen Tonnen), Import- und Exportverkehr 130 Prozent (neu 30 Millionen Tonnen), Transitverkehr 70 Prozent (neu 36 Millionen Tonnen). Im alpenquerenden Verkehr beträgt das Wachstum 70 Prozent (neu 44 Millionen Tonnen). Darin enthalten sind nahezu der vollständige schienengebundene Transitgüterverkehr sowie Teile des übrigen Verkehrs."

Noch ein paar Worte aus dieser Botschaft: "Im alpenquerenden Verkehr könnte sich der Trassenbedarf auf bis zu elf Trassen pro Stunde und Richtung erhöhen, d. h. um bis zu zwei zusätzliche Trassen pro Stunde und Richtung im Vergleich zu früheren Planungen. Allerdings ist diese Entwicklung nicht gesichert. Neben der Wirtschaftsentwicklung bis 2030 hängt dieser Bedarf stark von nationalen oder internationalen verkehrspolitischen Entscheiden ab. Dies betrifft zum Beispiel die Realisierung eines Brenner-Basistunnels." Ich habe noch keine Einladung für die Eröffnungsfeier dieses Tunnels erhalten. Ich glaube, dass darauf noch einige Jahre zu warten ist.

Stichwort Südanschluss: Die Neat wird im Jahr 2020 vollendet. Der 4-Meter-Korridor ist noch im Bau, das BAV und der Bundesrat sind der Meinung, dass die Kapazität mit diesen Baumassnahmen garantiert ist. Die Perspektiven, die in der erwähnten Botschaft von 2012 skizziert wurden, zeigen meiner Meinung nach ein Szenario, das durch die Massnahmen und Werke, die in der heutigen Botschaft vorgesehen sind, nicht so ruhig umgesetzt werden könnte.

In der bereits erwähnten Aktennotiz, die wir erhalten haben, finden wir diese Studienliste. Ich erlaube mir, eine Frage zu stellen, Frau Bundesrätin: Wann werden diese Studien für die Neat-Südanschlüsse bereit sein oder mindestens angefangen sein: 2022, 2025 oder 2026? Ihre Antwort ist sehr wichtig, und ich bedanke mich im Voraus dafür.