Lauri Hans · Ständerat · 2002-06-18

Wortprotokoll

Vielleicht ist es im Verfahren nicht ganz richtig, aber trotzdem drängt es mich, hier eine Bemerkung anzubringen, wenn Sie gestatten. Wir haben nun die Situation, dass wir die Motion abgelehnt haben und dass wir über das Postulat 02.3211, "Aufwertung der Pflegeberufe", noch nicht befinden können. Das ist eine psychologisch unglückliche Ausgangslage. Sie, Frau Bundesrätin, haben bereits darauf hingewiesen, aber ich möchte das aus der Mitte des Rates verstärken, und zwar aus dem Grund, weil bekannt ist, dass die Pflegenden mit dieser Motion hohe Erwartungen verknüpft haben - ob zu Recht oder zu Unrecht, ist heute nicht zu diskutieren; das kommt dann, wenn wir uns über das Postulat unterhalten können.

Ich möchte mit meinem kurzen Votum einfach verhindern, dass die unguten Gefühle bei den Pflegenden überhand nehmen, nachdem die Diskussion in unserem Rat so abgelaufen ist. Ich möchte auch sagen, dass es eben gute Argumente gibt - ich greife jetzt etwas vor -, den Weg über das Postulat zu wählen, weil das Postulat die Möglichkeit gibt, eine objektive und breite Lagebeurteilung zu machen und dann erst allfällige Massnahmen daraus abzuleiten. Das würde eben auch die Möglichkeit geben, dass bei diesem Postulat - so es dann überwiesen wird - auch Grundlagenmaterial aus den Kantonen, das in reicher Zahl und in guter Qualität in der letzten Zeit in verschiedenen Kantonen entstanden ist, mit berücksichtigt werden könnte. Das wäre eine Chance, um darüber dann die Debatte zu führen.

Das letzte meiner Anliegen wäre - das ist auch wieder ein Vorgriff aus dieser Situation heraus - das: Sollte das Postulat überwiesen werden, würde ich dann einfach hoffen, dass dieser Bericht wirklich recht zügig erstellt werden könnte, damit eben diese ungute Stimmung etwas aufgefangen werden könnte.