Pieren Nadja · Nationalrat · 2019-03-11

Wortprotokoll

Unser Schweizer Verkehrssystem ist einzigartig. Wir haben zwar eine nicht ganz einfache topografische Ausgangslage. Trotz vielen Rand- und Landregionen kann sich unsere Bevölkerung aber von fast überall aus entscheiden, ob sie sich mit dem öffentlichen Verkehr oder dem Privatverkehr fortbewegen will. Ich persönlich komme aus einer Agglomerationsgemeinde. Aus politischen und[NB]beruflichen Gründen bin ich sehr oft mit dem Auto unterwegs, damit ich Beruf und Politik unter einen Hut bringen kann. Ich habe beruflich das Glück, dass ich meine Arbeitszeiten[NB]flexibel anpassen kann. So kann ich es, wenn immer möglich, vermeiden, zu den Hauptverkehrszeiten unterwegs zu sein.

Für die SVP ist ein gut ausgebautes Strassennetz sehr wichtig. Der grössere Teil des Individualverkehrs spielt sich in den Agglomerationen ab. Dieser Ausbau ist von grosser Wichtigkeit, nicht nur, damit der Autofahrer sich möglichst schnell von A nach B bewegen kann, sondern auch, damit sich Velofahrer und Fussgänger sicher fortbewegen können. Die SVP-Fraktion unterstützt alle 32 Agglomerationsprojekte gemäss Fahne zum Bundesbeschluss über die Verpflichtungskredite ab 2019 für die Beiträge an Massnahmen im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr. Die Verbesserung der Qualität des Verkehrssystems nützt allen: dem motorisierten Individualverkehr, dem Langsamverkehr und dem Fussgänger. Sie bringt auch für alle mehr Sicherheit. Wir sind es unserer Bevölkerung und den vielen KMU in den Agglomerationen [PAGE 194] schuldig, durch sinnvolle Investitionen den Verkehr zu verflüssigen.

Die Kantone haben in enger Zusammenarbeit mit den Regionen die Projekte beim Bund eingegeben. Die Kantone wissen, wo bei ihnen oder in ihren Regionen Eingriffe am dringendsten notwendig sind und auch realisiert werden können. Es ist höchste Zeit, die Verkehrsprobleme in den Agglomerationen nun zu lösen und den Verkehrsfluss zu verbessern. Der Verkehr muss tatsächlich verflüssigt werden, und das schaffen wir nur, wenn wir die Kapazitäten erweitern. Viele Regionen haben ihr Verkehrssystem seit Jahren nicht mehr ausgebaut.

Jedoch wächst die Bevölkerung in der Schweiz auch durch die unkontrollierte Zuwanderung stark. So macht es einen grossen Unterschied, ob man ein Verkehrssystem für 7,3 Millionen Einwohner wie im Jahr 2000 bereitstellen muss oder wie aktuell für 8,5 Millionen Einwohner. Ein Bevölkerungswachstum von etwa 1,2 Millionen Personen in nur achtzehn Jahren ist massiv. Mit dem Ausbau der Verkehrssysteme hinken wir deshalb auch stark hinterher. Das spürt vor allem auch die Agglomeration. Deshalb ist die SVP-Fraktion nun auch dafür, dass alle von Bundesrat und Kommission vorgeschlagenen Projekte im Agglomerationsprogramm der dritten Generation von Bundesgeldern profitieren können.

Die SVP-Fraktion wird diese ausgewogene und sorgfältig vorbereitete Vorlage deshalb auch unterstützen; dies ungeachtet der Tatsache, dass sie es auch begrüsst hätte, wenn der motorisierte Individualverkehr bei dieser Vorlage stärker berücksichtigt worden wäre. Der grösste Teil der Bundesgelder für Agglomerationsprojekte fliesst nämlich in den öffentlichen Verkehr, zu den Umsteigepunkten und den Rad- und Fussgängerwegen.

Ich bitte Sie, dieser Vorlage gemäss dem Antrag der KVF zuzustimmen.