Burkart Thierry · Nationalrat · 2019-03-11

Wortprotokoll

Ich wurde gebeten mitzuteilen, über welchen Betrag wir nun abstimmen bzw. in Bezug auf welchen Betrag wir die Ausgabenbremse lösen sollten. Ich verweise hier auf folgenden Umstand: Ursprünglich wurden von der Kommission 5,651 Milliarden Franken beantragt. Dazu kommt der Antrag der Minderheit[NB]V (Ammann), der, wie Sie auf der Fahne auf Seite 7 sehen können, zu einem Betrag von 5,961 Milliarden Franken führt.

Jetzt haben wir noch zwei Einzelanträge angenommen. Davon hat nur einer ein Preisschild umgehängt, nämlich der Antrag Imark. Das führt bei 150 Millionen Franken, wie das im Antrag angegeben wurde, zu einem Betrag von 6,111 Milliarden Franken. Der Antrag Walliser hat kein Preisschild. Es wird wohl am Ständerat sein, sofern er diese Projekte drinbehalten möchte, ihm auch ein Preisschild umzuhängen. Damit geht es um einen Betrag von 6,111 Milliarden Franken. Darauf bezieht sich die Lösung der Ausgabenbremse.