Birrer-Heimo Prisca · Nationalrat · 2019-03-12

Wortprotokoll

Nein, geschätzter Kollege, wenn Sie das wollen, dann müssen Sie tatsächlich den Systemwechsel machen und hin zu Gutschriften gehen. Dann erreichen Sie das. Aber wir haben ein Steuersystem, das auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit ausgerichtet ist. Wir haben heute für Personen, die z. B. für Kosten aufkommen müssen, die Möglichkeit der Abzüge. Das kann man gut finden oder nicht. Aber wenn diese Kosten nicht bestehen, dann handelt es sich um einen allgemeinen Sozialabzug, wie wir das beim Kinderabzug haben. Das hat mit der Zielsetzung dieser Vorlage, wie wir sie wollen, nichts zu tun. Damit fördern Sie die Vereinbarkeit von Beruf und Familie nicht. Aber wenn Sie Ihr Ziel erreichen möchten, könnten Sie dem Rückweisungsantrag mit den Gutschriften zustimmen, und dann kommen wir einen Schritt weiter.