Pardini Corrado · Nationalrat · 2019-03-12

Wortprotokoll

Das ist nicht Gegenstand der parlamentarischen Initiative, geschätzte Kollegin. Von daher gesehen betrifft Ihre Frage inhaltlich nicht die vorliegende parlamentarische Initiative.

Ich kann noch einmal sagen: Die Kommission hat mit 14 zu 10 Stimmen befunden, dass es keine Notwendigkeit gebe, einen Gesetzgebungsprozess zu starten, um das zu schützen, was Kollege Minder mit seiner parlamentarischen Initiative schützen möchte. Der Bundesrat ist Garant dafür. Er hat 1981 bereits erklärt, dass er keine Änderung der Hymne veranlassen würde, ohne eine breite Konsultation zu machen, ohne den demokratischen Prozess zu berücksichtigen.