AB 242454

Wortprotokoll

Der Bundesrat beantragt, auch diesen Vorstoss anzunehmen. Das heisst nicht, dass wir dann die Möglichkeit schaffen, Privatkonten bei der Nationalbank zu führen. Aber die im Postulat gestellte Frage wurde im Rahmen der Vollgeld-Initiative immer wieder aufgeworfen, und die Antwort darauf haben wir immer eher etwas ausweichend erteilt, weil die Grundlagen dafür nicht ganz klar waren. Wir würden gerne einmal eine Auslegeordnung machen, damit wir für spätere Diskussionen gewappnet sind.

Zudem haben Sie das Postulat Wermuth 18.3159 angenommen, das wir bearbeiten. Dort geht es um die Frage eines Kryptofrankens. Auch diese Frage ist von Ihnen bei uns bereits deponiert worden. Wir arbeiten an diesem Bericht. Wir würden für den vorliegenden Vorstoss keinen separaten Bericht erarbeiten, sondern ihn in den Bericht zu den bereits gestellten Fragen im von Ihnen angenommenen Postulat Wermuth integrieren. Das heisst nicht, dass hier eine Kehrtwende stattfindet. Aber ich glaube, es macht Sinn, in einer solchen Diskussion, wie wir sie seit Jahren führen, einmal eine Auslegeordnung zu machen und diese dann zu diskutieren. Das kann man ganz pragmatisch einmal machen und sich Rechenschaft geben.

In diesem Sinne würden wir diesen Bericht verfassen, wenn Sie das Postulat annehmen.