Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-03-18

Wortprotokoll

Sie sind bei der Revision des Fernmeldegesetzes nach der ersten Lesung in beiden Räten mit 14 Differenzen gestartet. Sie haben jetzt in klassischer, konstruktiver Art der Zusammenarbeit verschiedene Differenzen ausgeräumt, indem Sie sich gefunden oder eben noch eine neue Formulierung gefunden haben. Ich bin froh, dass dieses Gesetz so verabschiedet werden kann. Der Bundesrat kann auch mit dem letzten Beschluss des Nationalrates zumindest leben, würde ich sagen.