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Glättli Balthasar · Nationalrat · 2019-03-18

Glättli Balthasar · Nationalrat · Zürich · Grüne Fraktion · 2019-03-18

Wortprotokoll

Es ist durchaus auch Teil des Mandates. Wenn Sie allerdings die Registrierung nehmen: Die Registrierung ist - ich formuliere das jetzt mal ganz brutal - auch eine erste Voraussetzung für die Rückschaffung. Denn es geht darum, dass man die Menschen zuordnet, schaut, aus welchem Land sie kommen. Wenn die Identifizierung möglich ist, kann man sie entsprechend auch zurückschaffen.

Ich verweise nochmals auf die Kommissionssitzung, an der Sie auch teilgenommen haben, wir waren beide dabei. Wir haben verschiedene Fragen aus unterschiedlichen politischen Ecken an Herrn Staatssekretär Gattiker gehört. Ich habe aus dieser Sitzung nicht den Eindruck mitgenommen, dass es hier um humanitäres Gutmenschentum im Sinne, wie das jeweils die SVP sagt, geht, sondern dass es effektiv darum geht, die Strukturen zu stärken, die schliesslich dazu führen, dass Menschen zurückgewiesen werden können, natürlich mit Anstand, aber trotzdem mit diesem Ziel.

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