Ettlin Erich · Ständerat · 2019-03-21

Wortprotokoll

Mit dem Postulat 18.4102, "Kohärente Datenstrategie für das Gesundheitswesen", wird der Bundesrat beauftragt, eine solche kohärente Datenstrategie namentlich im Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zu entwickeln. Die wesentlichsten Fragestellungen, und das ist nicht abschliessend, dienen dazu, zu klären, was der Bundesrat im Bereich der Datenstrategie abklären sollte. Die Fragestellungen sind im Postulatstext aufgeführt.

Ihre Kommission hat für die Erarbeitung eines Erlassentwurfes zur parlamentarischen Initiative Eder 16.411, "Für den Persönlichkeitsschutz auch in der Aufsicht über die Krankenversicherung", eine Subkommission eingesetzt, die für die Kommission die Vorarbeiten geleistet hat. Ein Grund für die erwähnte parlamentarische Initiative war neben dem Persönlichkeitsschutz sicher auch die Eingrenzung der Datenfülle, die von verschiedenen Beteiligten im Gesundheitswesen verlangt wurde. In den Anhörungen und Beratungen wurde schnell klar, dass es bei der Einforderung der Daten an einer kohärenten Datenstrategie für das Gesundheitswesen fehlt. Teilweise werden gleiche oder ähnliche Daten an verschiedene Bundesämter geliefert. Das ist für die Beteiligten nicht nur mit einem grossen Verwaltungsaufwand verbunden, es erhöht auch die Risiken bezüglich der Datensicherheit und des Persönlichkeitsschutzes.

Ihre Kommission hat deshalb an ihrer Sitzung vom 6. November 2018 beschlossen, unabhängig von der Weiterverfolgung der parlamentarischen Initiative Eder den Bundesrat mit einem Postulat zu beauftragen, eine kohärente Datenstrategie für das Gesundheitswesen zu entwickeln; dies wie erwähnt parallel und unabhängig vom Projekt der parlamentarischen Initiative Eder. Die Kommission nahm dabei zur Kenntnis, dass das Eidgenössische Departement des Innern plant, eine Expertengruppe mit der Erarbeitung einer Strategie für die Erfassung, Bearbeitung und Analyse der Daten im Gesundheitsbereich zu beauftragen. Mit dem Postulat wollen wir jedoch sicherstellen, dass sich die Datenstrategie an den im Postulat genannten Zielen orientiert und die notwendigen Datenerhebungen optimal ausgestaltet werden. Der Auftrag des EDI ist nicht ganz übereinstimmend mit den Fragen, die sich Ihre Kommission stellt. Der Abklärungsbereich der Kommission geht über den Auftrag an die Expertengruppe hinaus.

Ich danke dem Bundesrat für seinen Antrag auf Annahme und ersuche Sie, dem Postulat ebenfalls zuzustimmen.