David Eugen · Ständerat · 2002-06-20

Wortprotokoll

Auf Seite 35 der Fahne ist meines Erachtens ein Fehler: Dass Ziffer 6 mit den vorbereitenden Kursen gestrichen werden soll, ist nicht korrekt. Das ist ein Fehler. Ziffer 6 soll beibehalten werden. Ich verstehe daher, wenn die Antragsteller das nicht verstehen. Aber das ist einfach ein Druckfehler, den man berichtigen muss.

In der Sache selbst geht es darum, ob man diese vorbereitenden Kurse über einen Weg oder über zwei Wege finanzieren will. Die Kommission hat sich klar dafür entschieden, dass diese Kurse nur über einen Weg finanziert werden sollen, nämlich über die Pauschalbeiträge. Es gibt ja zwei Finanzierungskanäle: die Direktfinanzierung vom Bund her an Institutionen und die Finanzierung über die Pauschalbeiträge. Die Fassung des Nationalrates sieht eine Finanzierung über beide Kanäle vor: sowohl eine Direktfinanzierung als auch eine Finanzierung über die Pauschalbeiträge. Die Kantone haben mit Recht darauf hingewiesen, dass dies nicht richtig ist. In diesem Fall müssten nämlich jene Institutionen, die die Kantone in diesem Sektor selbst führen, auch noch direkt finanziert werden, damit auch dort wieder Wettbewerbsgleichheit herrscht. Letztlich hat sich die Kommission nicht für die Direktfinanzierung entschieden, sondern für die Finanzierung über die Pauschalbeiträge. Ich möchte Ihnen empfehlen, in diesem Punkt der Kommission zu folgen und nur einen Finanzierungsweg zu wählen, nämlich den logischen Weg über die Pauschalbeiträge an die Kantone, und die zusätzlich vorgesehene Direktfinanzierung wegzulassen.