Fässler Daniel · Nationalrat · 2019-05-08

Wortprotokoll

Ich kann nur wiederholen, dass wir in der Kommission sehr lange darüber diskutiert und festgestellt haben, dass die Differenzierung nicht einfach ist. Wir haben im Gesetz keine Erklärung der Frage, was ein grosser und was ein normaler Schaden ist. Ich möchte auch nochmals wiederholen, dass wir in der Kommission in der Mehrheit festgestellt haben, dass wir über eine Prognose zur Verhütung eines Schadens reden und dass es sehr schwierig ist, in einer Prognose zu sagen, ob mit [PAGE 702] dieser Bestandesregulierung ein grosser oder nur ein normaler Schaden verhindert werden kann.

Ein Beispiel dazu, was ein grosser oder ein normaler Schaden ist, kann ich Ihnen nicht geben, und wir haben das in der Kommission auch nicht festgehalten.