Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-06-05

Wortprotokoll

Noch einmal: Ich habe gesagt, dass wir zu den Holzprodukten eine analoge Regulierung machen, was ja auch Sie mit Ihrem Vorstoss fordern, damit es hier keine Handelshemmnisse mehr gibt. Wenn wir aber wirklich den Austausch wollen, brauchen wir eine Vereinbarung. Ich habe Ihnen gesagt, dass wir bereits Gespräche aufgenommen haben. Doch es werden beide Seiten wollen müssen, damit eine Lösung gefunden werden kann. Ich würde aber sagen, dass gute Voraussetzungen geschaffen werden.

In Bezug auf die anderen Rohstoffe, wie das nun die Kommissionsmehrheit aufnehmen möchte, habe ich deutlich gesagt, dass wir eine solche Regulierung oder Einschränkung nur dann machen würden, wenn dies in Einklang mit internationalen Standards stünde. Auch dort: kein Alleingang der Schweiz. Wir müssen sicherstellen, dass wir in Einklang mit internationalen Standards sind und nicht im Abseits stehen, damit nicht plötzlich wieder Handelshemmnisse entstehen. Es handelt sich also um eine vorsorgliche Regelung, die letztlich auch Ihnen dient.

Ich wollte auch niemandem etwas unterstellen und habe nur gesagt, dass man etwas einseitige Interessen verfolgen würde, wenn man nur etwas für das Holz machen und die anderen Rohstoffe oder gar nur die Möglichkeit einer Einschränkung nicht aufnehmen würde.

Doch die Mehrheit Ihrer Kommission hat genau das vorgesehen, wonach man in Einklang mit internationalen Standards vorgehen soll. Damit ist sichergestellt, dass wir bei anderen Rohstoffen nicht plötzlich in solche Handelshemmnisse hineinlaufen.