Trede Aline · Nationalrat · 2019-06-06

Wortprotokoll

Wir sprechen hier über die Motion Engler "Mitfinanzierung des Trainings- und Wettkampfbetriebs auf Sportanlagen von nationaler Bedeutung", die im Ständerat bereits angenommen wurde. Die Motion Engler fordert die Schaffung von Grundlagen für die Mitfinanzierung des Trainings- und Wettkampfbetriebs auf Sportanlagen von nationaler Bedeutung. Heute investieren wir nur in Bauten. Wir unterstützen finanziell also nur die Bauten, nicht aber den Betrieb. Das wäre die Änderung.

Das Nationale Sportanlagenkonzept (Nasak) hilft den nationalen Sportverbänden, gute infrastrukturelle Voraussetzungen zu schaffen, damit der Nachwuchs- und Leistungssport erfolgreich sein kann. Die Unterstützung ist durch Planung, Koordination und Mitfinanzierung definiert. Die Beiträge des Bundes betragen in der Regel zwischen 5 und 25 Prozent der anrechenbaren Investitionen. Nach Abschluss von Nasak 1 bis 4 - der Abschlussbericht von Nasak 4 wird sehr bald erwartet - werden rund 105 Projekte realisiert sein. 30 nationale Sportverbände haben jetzt die Möglichkeit, von den Nasak-Anlagen zu profitieren. Dafür hat das Parlament in den letzten rund zwanzig Jahren insgesamt 170 Millionen Franken gesprochen.

Wir werden sehr wahrscheinlich sehr bald über Nasak 5 diskutieren, also die Weiterführung dieses Konzeptes. Deshalb ist es unserer Ansicht nach auch sehr sinnvoll, dass wir heute hier über diese Motion Engler diskutieren, damit wir auch wissen, ob die Gelder in Zukunft nur in Bauten oder auch in den Betrieb investiert werden sollen. Die bereits getätigten Investitionen, die der Rat hier immer wieder angenommen hat - das haben wir vom Parlament also gewollt -, sind hoch. Die Anlagen sollen deshalb auch nachhaltig nutzbar sein. Um die Nachhaltigkeit dieser Investitionen zu schützen, müssen die Nasak-Anlagen auf hohem Niveau erhalten, unterhalten und betrieben werden. Damit soll sichergestellt werden, dass sie den Nutzerinnen und Nutzern - das sind vor allem die Verbände und die Wettkampfveranstalter, aber auch die Sportlerinnen und Sportler unseres Landes - zu vorteilhaften Bedingungen zur Verfügung stehen.

Ohne eine zusätzliche künftige Mitfinanzierung des Betriebes durch den Bund sind auf Dauer viele Träger dieser Sportanlagen damit überfordert, eigenwirtschaftlich den Betrieb sicherzustellen. Verlangen sie nämlich zu hohe Nutzungsgebühren, riskieren sie, dass nationale Sportverbände für ihre Trainings keine bezahlbaren Alternativen finden und allenfalls ins Ausland ausweichen müssen. Der finanzielle Druck ist sehr gross, dass eben auch kommerzielle Angebote viel besser genutzt werden und für den Sportbetrieb zu wenig Zeit oder zu wenig Platz auf diesen Anlagen zur Verfügung steht. Diesem Druck müssen wir entgegenhalten, damit wir auch wirklich den Leistungssport so unterstützen können, wie wir das hier im Parlament auch immer wieder gefordert haben.

Mein Vorredner hat es gesagt: Die Kommission hat lange auch über die Umsetzung diskutiert oder darüber, wie das genau aussehen soll, wenn diese Motion angenommen würde. Der Kommission ist es sehr wichtig festzuhalten, dass diese Neuerung unbürokratisch und schnell umgesetzt werden kann. Das würde zum Beispiel bedeuten: nicht mit einer Gesetzesänderung, sondern, wie es der Motionär fordert, nur in einer Verordnung, damit wir schnell vorwärtsgehen können und nicht wieder das ganze "Traritrara" starten und eine Bürokratie eröffnen, die eigentlich der Forderung von Herrn Engler unwürdig ist. Festgehalten hat die Kommissionsmehrheit auch, dass der Zweck im Sinne des Motionärs zielgerichtet sein muss und nicht zum Beispiel irgendwelche Overhead-Kosten übernommen werden oder eine indirekte Finanzierung des Betriebs von Bergbahnen oder Transportunternehmen getätigt wird, sondern dass das Geld, das wir sprechen, wirklich zusätzlich in den Betrieb fliessen wird. Die Kommissionsmehrheit will, dass die Motion so umgesetzt wird, wie es der Motionär verlangt.

Die Kommission hat sich zudem über die Verteilung der Gelder Gedanken gemacht. Falls die Motion angenommen wird: Soll das ganze Geld an Swiss Olympic gehen oder direkt an die nationalen Verbände? Wie wird das verteilt, über den Dachverband oder direkt vom Bund? Hier ist der Wunsch der Kommissionsmehrheit ganz klar, dass eine faire Lösung gefunden wird, die die Machtkonzentration so klein wie möglich hält - denn so viel Geld zusätzlich ist natürlich auch ein Machtinstrument -, und das Geld wirklich den Sportverbänden zugutekommt und zu ihnen gelangt.

Im Sinne der nachhaltigen Nutzung der Nasak-Anlagen hat die Kommission mit 14 zu 9 Stimmen bei 0 Enthaltungen der Motion Engler zugestimmt, auch im Sinne unseres Leistungssportes, für unsere Sportlerinnen und Sportler, auf die wir ja dann schlussendlich alle auch sehr stolz sind. Es gibt eine Minderheit Gutjahr, die diese Motion nicht annehmen will. Aber das wird sie selber begründen, dazu muss ich Ihnen inhaltlich nichts mehr sagen.

Ich bitte Sie im Sinne der Kommissionsmehrheit, dieser Motion Engler zuzustimmen, damit die Nasak-Anlagen in Zukunft nachhaltig genutzt werden können.