Abate Fabio · Ständerat · 2019-06-06

Wortprotokoll

Die finanzierungswirksamen Ausgaben der Rechnung 2018 des EDI betragen 17,7 Milliarden Franken, womit sie unter dem Voranschlag liegen, in dem 150 Millionen Franken mehr budgetiert wurden. Das Budget wurde also um 0,8 Prozent unterschritten. 96,8 Prozent der Ausgaben betreffen den Transferbereich. Die grössten Veränderungen in der Rechnung 2018 gegenüber dem Voranschlag 2018 sind auf die Transferausgaben in den Bereichen Sozialversicherungen und Krankenversicherung zurückzuführen. Der finanzierungswirksame Personalaufwand lag gegenüber dem Voranschlag um etwa 1,9 Millionen Franken bzw. 0,5 Prozent tiefer. Die IT-Ausgaben und die Ausgaben im Beratungsbereich liegen ebenfalls unter dem Voranschlag. Leider - ich betone: leider - muss festgestellt werden, dass der Anteil der Italienischsprachigen beim EDI abgenommen hat.

Bei den einzelnen Ämtern haben wir keine besonderen Probleme festgestellt, was durch die Zahlen bestätigt wird. Zum Beispiel weist das Bundesamt für Kultur eine Budgetunterschreitung von 9,9 Millionen bzw. 3,9 Prozent aus. Die Rechnung hält also den Rahmen des Voranschlags 2018 und damit die Vorgaben der aktuellen Kulturbotschaft 2016-2020 ein. Beim Personalaufwand gibt es ein kleines strukturelles Defizit von etwa 0,5 Millionen Franken. Er lag 1,4 Prozent über dem Budget. Das ist vor allem auf die Integration der Nationalphonothek in Lugano in die Nationalbibliothek zurückzuführen. Der Mehraufwand wurde aber kompensiert.

Bei Meteo Schweiz liegt der Funktionsaufwand 2,6 Millionen Franken tiefer als budgetiert. Grund dafür sind Verzögerungen bei verschiedenen Projekten; für diese wurden Anträge zur Bildung zweckgebundener Reserven gestellt. Bei den Transferausgaben gibt es Minderausgaben im Bereich der Beiträge an internationale Organisationen. Die Ziele des Amtes wurden erreicht.

Das Bundesamt für Statistik weist im Globalbudget eine Budgetunterschreitung von 10,7 Millionen Franken aus. Die Ziele für das Jahr 2018 wurden alle erreicht. Die Aufgaben dieses Amtes nehmen laufend zu, der finanzielle Spielraum ist gering. Das zentrale Instrument für die strategische Planung ist das statistische Mehrjahresprogramm; das aktuelle Programm gilt bis Ende dieses Jahres. Beim Bundesamt für Statistik werden die Digitalisierungsprozesse eine zentrale Rolle in der Arbeit der nächsten Jahre spielen.

Zum Bundesamt für Gesundheit: Der Aufwand beträgt 3,1 Milliarden Franken und der Ertrag rund 19 Millionen Franken. Die Einnahmen im Eigenbereich liegen um rund 200[NB]000 Franken unter dem Budget, hauptsächlich wegen etwas tieferer Gebühreneinnahmen beim Strahlenschutz. Die Einnahmen aus dem Transferbereich im Umfang von 70 Millionen Franken sind um 25,9 Millionen Franken tiefer als budgetiert. Diese Mindereinnahmen sind vor allem darauf zurückzuführen, dass die Rückstellung für die Rentenleistungen in der Militärversicherung tiefer war, weil ein weniger starker Rückgang von Rentenbezügern zu verzeichnen war, als man ursprünglich geplant hatte. Die Ausgaben im Eigenbereich sind rund 5 Millionen Franken oder 3,1 Prozent tiefer als budgetiert. Der Grund sind hier insbesondere Verzögerungen bei grösseren Projekten, zum Beispiel im Bereich des Krebsregistrierungsgesetzes. Der Löwenanteil der Ausgaben des Amtes betrifft die Transferausgaben. Sie liegen um 35,7 Millionen Franken oder 1,2 Prozent unter dem Budget. Das ist auf tiefere Beiträge an die individuellen Prämienverbilligungen zurückzuführen. Sie sind tiefer ausgefallen, weil die Prämienerhöhungen etwas weniger ausgeprägt waren als erwartet oder befürchtet. Zudem gab es weniger Leistungen der Militärversicherung.

Zum Bundesamt für Sozialversicherungen: Es gibt dort fast nur Transferausgaben. Das Volumen wird über AHV, IV und Ergänzungsleistungen gesteuert. Der Totalaufwand beträgt knapp 14 Milliarden Franken und liegt damit um 0,5 Prozent unter dem Budget. Der Ertrag liegt mit 25,5 Millionen Franken um 13,1 Prozent unter dem Budget. Das ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass Rückerstattungen, die vorgegeben sind, tiefer als geplant ausgefallen sind. Alle Abweichungen wurden plausibel erklärt. Vom Totalaufwand von 14 Milliarden Franken sind 13,9 Milliarden Transferaufwand. Er ist damit 0,4 Prozent tiefer als budgetiert. Hier ist es jeweils schwierig, punktgenau zu budgetieren, weil insbesondere schwierig abzuschätzen ist, wie viele Rentenbezüger und wie hohe Ergänzungsleistungsbeiträge es geben wird. Wir sprechen hier aber von Abweichungen von weniger als 1 Prozent. Der Funktionsertrag von rund 18 Millionen Franken liegt 200[NB]000 Franken unter dem Budget. Auch diese Differenz konnte problemlos erklärt werden.

Bei der AHV haben wir ein Umlageergebnis von minus 1,1 Milliarden Franken und ein Einlagenergebnis von minus 1,2 Milliarden Franken. Das macht zusammen minus 2,3 Milliarden Franken, und das ist eine Zahl, die beunruhigen muss. Das Kapitalkonto ist erstmals seit über zehn Jahren auf unter 100 Prozent einer Jahresleistung, nämlich auf 98,6 Prozent, gefallen.

Bei der IV beträgt das Umlageergebnis minus 80 Millionen Franken und das Anlageergebnis minus 170 Millionen Franken. Das ergibt ein negatives Betriebsergebnis von insgesamt knapp einer Viertelmilliarde Franken. Das Kapitalkonto bei der IV weist zwar 5 Milliarden Franken auf, aber wir haben noch IV-Schulden in der Höhe von rund 10 Milliarden Franken.

Bei den Ergänzungsleistungen sind die Bundesbeiträge an die Ergänzungsleistungen zur AHV im Vergleich zum Vorjahr um 3 Prozent und jene an die Ergänzungsleistungen zur IV um rund 2,5 Prozent gestiegen. Bei den Ergänzungsleistungen zur IV hat man einen Nachtragskredit gesprochen, bei den Ergänzungsleistungen zur AHV liegt man ein bisschen unter dem Budget.

Ich glaube, das wäre alles. Wir hatten keine Nachtragskredite zu behandeln, und wir bitten um Zustimmung zur Rechnung des Departementes.

[VS]