Abate Fabio · Ständerat · 2019-06-06

Wortprotokoll

Als Präsident der Subkommission 3 möchte ich mich bei den Kollegen Roberto Zanetti und Peter Hegglin herzlich bedanken. Ihr Beitrag und die Zusammenarbeit mit ihnen waren wertvoll. Leider kann ich nicht alles, was sie erzählt haben, hier wiederholen, sonst sind wir morgen noch hier.

Dem VBS standen Kredite von 8,2 Milliarden Franken zur Verfügung, wovon 7,9 Milliarden beansprucht wurden. Damit werden Kreditreste von 348 Millionen Franken ausgewiesen, davon 285 Millionen bei der Armee. Die Hauptgründe für die Kreditreste sind im Personalaufwand zu suchen. Er macht, primär bei der Verteidigung, rund 76 Millionen Franken aus, weil der Personalabbau im Rahmen der WEA schneller als geplant erfolgte. 2018 hatte das VBS 361 Vollzeitstellen weniger als im Vorjahr. Damit ist der Personalbestand wieder auf dem Niveau von 2008, obwohl man zwischenzeitlich 381 Stellen dazugenommen hat, die als Personalstellen für friedensfördernde Massnahmen ausgewiesen sind.

Es entstand auch ein um 83 Millionen Franken kleinerer Sachaufwand. Das betrifft ebenfalls insbesondere die Verteidigung, die weniger Ersatz- und Instandhaltungsmaterial als geplant benötigte. Weiter wurde das IKT-Schlüsselprojekt Polycom verzögert, was zu einem Minderaufwand von 18,6 Millionen Franken führte. Bei den finanzwirksamen Krediten fällt eine buchhalterische Anpassung des Lagerwertes von Munition wesentlich tiefer aus als budgetiert, nämlich um 110 Millionen Franken. Aufgrund dieser grossen Kreditreste wurden Reserven gebildet; einerseits zweckgebundene beim Baspo mit 10,8 Millionen Franken und beim Babs mit 26,1 Millionen Franken, andererseits allgemeine bei der Verteidigung mit 52 Millionen Franken. Diese Reserven sollen zur Abfederung bei Anpassungen von Vorruhestandsregelungen beim VBS verwendet werden.

Zum Nachrichtendienst des Bundes (NDB) kann man sagen, dass die unabhängige Aufsichtsbehörde ihre Tätigkeit voll aufgenommen hat. Nachdem 2018 der Aufbau erfolgt ist, können 2019 wesentlich mehr Prüfungen durchgeführt werden. Beim NDB selber ist der neue Direktor seit einem Jahr im Amt. Gemäss seinen Ausführungen ist die Sicherheitslage weiterhin angespannt. Auch die Personalsituation sei angespannt. Der NDB sei der kleinste Nachrichtendienst Europas.

Beim Babs ist die Werterhaltung von Polycom das zentrale Thema. Man kam 2018 nicht so gut voran wie geplant. Die Ursache liegt in den Leistungen der Industrie, die nicht in der erforderlichen Qualität erbracht wurden. Das Babs musste die Lieferanten sogar bei der Herstellung und bei den Testprozessen unterstützen. Es wurde uns aber versichert, dass die Verträge mit den Lieferanten so ausgestaltet sind, dass die Lieferanten allfällige Mehrkosten zu tragen haben. Man ist also innerhalb der bewilligten Kredite unterwegs, es gibt [PAGE 342] einfach eine Verzögerung. Insgesamt kann mit qualitativ guten Geräten gerechnet werden.

Der Gesamtaufwand bei der Verteidigung beträgt 5,6 Milliarden Franken. Die Erträge liegen bei 345 Millionen Franken, es bleibt ein Kreditrest von 259 Millionen. Der grosse Teil dieses Kreditrestes ist, wie gesagt, auf den Personalaufwand zurückzuführen. Der Umbau geht schneller als geplant vonstatten, und bei geburtenstarken Jahrgängen gibt es viele Pensionierungen. Aufgrund der Arbeitsmarktsituation ist es teilweise nicht einfach, Personal zu rekrutieren. Diesen Problemen zum Trotz konnte ein Grossteil der Ziele erreicht oder sogar übertroffen werden, zum Beispiel beim Aufbau der Cyberdefence.

Betreffend die Spesen: Das ist ein Problem der heutigen Zeit. Per 1. Januar wurden präzisere Regelungen erlassen. Gleichzeitig wurde VBS-intern eine Sensibilisierungskampagne durchgeführt, damit alle Mitarbeitenden wissen, was gilt. Es wurde uns bestätigt, es sei im VBS nicht anders als in anderen Departementen. Man habe kein epidemisches Problem, sondern nur einige wenige Fälle, die halt in den Medien kämen. 99 Prozent der Mitarbeitenden hielten sich an die Regelungen. Wo es zu Verfehlungen gekommen sei, sei eingegriffen worden.

Zum Fahrzeug Duro: Bisher wurden 214 Fahrzeuge abgeliefert, die bei den Truppen im Einsatz sind. Ende 2018 ging der Motorlieferant Steyr Motors in Nachlassstundung, obwohl die Firma eigentlich gesund ist und über Aufträge für zwei Jahre verfügt. Es kam aber zu Problemen, weil die chinesischen Investoren, welche die Firma vor einem Jahr übernommen hatten, das gesamte Management ausgewechselt haben. Aufgrund der Nachlassstundung bei Steyr Motors mussten dann die Montagelinien bei Mowag unterbrochen werden. Es ist aber davon auszugehen, dass für Steyr Motors kurzfristig eine Lösung gefunden wird. Dann sollten die noch fehlenden gut 1700 Motoren geliefert werden, damit die Erneuerung des Duro abgeschlossen werden kann. Uns wurde versichert, es würden daraus keine Mehrkosten für das VBS entstehen. Die Aufträge seien klar, und das VBS werde auch gegenüber General Dynamics European Land Systems mit Mowag zusammen eine Konventionalstrafe geltend machen. Es gibt also zwar Verzögerungen bei der Ablieferung, finanziell und qualitativ sollte es aber keine Änderung geben.

Zu Armasuisse: Man liest immer wieder, Armasuisse habe nicht genügend Mittel für die Instandstellung der Immobilien. Im Zivilbereich werden zwischen 2 und 3 Prozent der Anlagewerte in die Instandhaltung investiert, bei Armasuisse liegt der Anteil bei nur 1,5 Prozent. Die Eidgenössische Finanzkontrolle bescheinigt Armasuisse einen guten Umgang im Immobilienmanagement.

Das Bundesamt für Landestopografie hatte ein gutes Jahr und erreichte die finanziellen Ziele. Zu erwähnen sind die Schwierigkeiten bei der Rekrutierung von qualifiziertem Personal, denn neben Swisstopo braucht zum Beispiel auch Google Maps qualifizierte Ingenieure aus diesem Bereich.

Zum Baspo: Das Baspo war 2018 mit der Kandidatur von Sitten für die Olympischen Spiele 2026 beschäftigt. Das Resultat der Abstimmung im Wallis ist bekannt, das Projekt wurde gestrichen. Das Baspo wird noch einige Millionen Franken an die Kosten der Kandidatur bezahlen, was einem Drittel der Gesamtkosten entspricht. Das Baspo hat das Budget um 19,4 Millionen Franken unterschritten. Wegen Verzögerungen beim IKT-Projekt für den Neubau der Nationalen Datenbank für Sport wurden zweckgebundene Reserven in der Höhe von 10,8 Millionen Franken gebildet. Es gab auch einen Minderbedarf von 8,5 Millionen Franken bei den Transferkrediten im Bereich "Jugend und Sport", weil sich die Zunahme der Aktivitäten weniger stark entwickelt hat. Ein Grund dafür ist das abgeflachte Bevölkerungswachstum. Auch die Sportarten haben sich unterschiedlich entwickelt. Ein weiterer Grund dürfte sein, dass das Baspo die Kontrollen intensiviert hat.

Wir haben einen Nachtragskredit zu behandeln. Das VBS beantragt aufgrund der hohen Kreditreste, 11,5 Millionen Franken innerhalb des Departementes von der Verteidigung in die Reserve der Departementschefin zu verschieben. Insgesamt umfasst diese Reserve für 2019 dann 14,8 Millionen Franken. Das Geld wird für die Finanzierung anderer Teile des VBS verwendet, insbesondere des Cyberbereichs, zum Beispiel bei Armasuisse und NDB. Die Verschiebung erfolgt haushaltneutral innerhalb des Departementes. Das wäre alles.

Ich beantrage Zustimmung zur Rechnung und auch zum Nachtragskredit.

[VS]