Landolt Martin · Nationalrat · 2019-06-11

Wortprotokoll

Über die Schönheit unseres Landes, über die Bedeutung des schweizerischen Tourismus und über die Förderungswürdigkeit unserer KMU sind wahrscheinlich schon unzählige epische 1.-August-Ansprachen geschrieben und gehalten worden. Ich versuche mich deshalb hier kurzzuhalten.

Die BDP-Fraktion unterstützt sämtliche Bundesbeschlüsse, zumal es sich hier um bewährte Instrumente handelt und der Staat eine durchaus wertvolle Rolle wahrnimmt. Ich denke beispielsweise an die Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus, kurz Innotour. Unsere Kommission hat dort klar signalisiert, dass sie den bisherigen Rahmen des Verpflichtungskredits von 30 Millionen Franken beibehalten will. Es gibt schlichtweg keine guten Gründe, weshalb hier der Bundesrat die Mittel kürzen möchte. Die Erfahrungen mit Innotour sind sehr gut, die Nachfrage ist vorhanden, das Budget in der laufenden Periode 2016-2019 wurde ausgeschöpft. Insofern wäre es schon fast eine mittlere Sünde, wenn man hier die entsprechenden Innovationen unnötig ausbremsen würde.

Bei der Finanzhilfe an Schweiz Tourismus unterstützt die BDP-Fraktion die Minderheit Ritter, welche einen Zahlungsrahmen von 240 Millionen Franken beantragt. Wir begründen dies mit guten bisherigen Erfahrungen einerseits, vor allem aber auch mit künftigen, immer grösser werdenden Herausforderungen andererseits. Der globale Wettbewerb im Tourismus wird anspruchsvoller und härter. Der Schweizer Tourismus steht in Konkurrenz mit Destinationen, die teilweise reichlich auf staatliche Mittel zugreifen können. Während also die Spiesse der anderen dauernd länger werden, dürfen wir nicht einfach zuschauen, ohne an den kurzen Spiessen unserer Betriebe, unserer Destinationen etwas zu verändern. Mit der massvollen Erhöhung gemäss Minderheit Ritter wird versucht, dieser Entwicklung Rechnung zu tragen. Es geht hier nicht darum, einfach im Wahljahr die Schatulle zu öffnen, sondern es geht darum, die steigenden Herausforderungen der Branche ernst zu nehmen.

Wir bitten Sie deshalb, diese Minderheit zu unterstützen. Es ist noch lange nicht eine Flucht nach vorne, sondern das Mindeste, was wir tun sollten.