Schneeberger Daniela · Nationalrat · 2019-06-11

Wortprotokoll

Wie Sie gehört haben, beantragt der Bundesrat für Schweiz Tourismus einen Zahlungsrahmen von insgesamt 220,5 Millionen Franken für die Jahre 2020 bis 2023, d. h. durchschnittlich 55,125 Millionen Franken pro Jahr. Damit wird Schweiz Tourismus im Vergleich zum effektiven Bundesbeitrag 2016-2019 eine moderate reale Mittelerhöhung zugestanden. Mit dieser Mittelausstattung kann insbesondere sichergestellt werden, dass Schweiz Tourismus die digitale Transformation des Tourismusmarketings proaktiv bewältigen kann.

Mit der Standortförderungsbotschaft 2016-2019 hatte das Parlament einen Zahlungsrahmen für Schweiz Tourismus im Umfang von 230 Millionen Franken beschlossen. Im Budgetvollzug hat das Parlament für die Periode 2016-2019 Beiträge an Schweiz Tourismus im Umfang von insgesamt 210,7 Millionen Franken bewilligt. Der Bundesrat beantragt für die Periode 2020-2023 einen Zahlungsrahmen für Beiträge an Schweiz Tourismus im Umfang von 220,5 Millionen Franken. Schweiz Tourismus hat ursprünglich eine Erhöhung der Bundesmittel auf 240 Millionen Franken beantragt. Damit wären die Mittel im Vergleich zu den heute effektiv zur Verfügung stehenden Mitteln von 210,7 Millionen Franken bedeutend aufgestockt worden. Die beträchtliche Aufstockung ist aus Sicht des Bundesrates und der Mehrheit der Kommission insbesondere vor dem Hintergrund der bereits erfolgten und für die nächsten Jahre erwarteten Erholung der Tourismusnachfrage auf breiter Basis sowie aufgrund der erfolgten substanziellen Aufstockung der Bundesmittel in den vergangenen Jahren nicht gerechtfertigt.

Die effektiv ausbezahlten Bundesmittel an Schweiz Tourismus belaufen sich in den Jahren 2016 bis 2019 auf durchschnittlich 52,7 Millionen Franken. In den Jahren 2012 bis 2015 beliefen sich die Bundesmittel für Schweiz Tourismus auf durchschnittlich 52,3 Millionen Franken, in den Jahren 2008 bis 2011 auf 47,3 Millionen Franken und in den Jahren 2004 bis 2007 auf 44,5 Millionen Franken.

Die Kommission folgt der Argumentation des Bundesrates mit 14 zu 10 Stimmen bei 1 Enthaltung. Die Kommissionsmehrheit bittet Sie, ihrem Antrag zuzustimmen.