Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2019-06-11

Wortprotokoll

Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie mit der Politik war schon öfters Thema in diesem Parlament. Die Mehrheit des Büros teilt die Ansicht der Postulantin, dass es zielführend ist, in einem Bericht aufzuzeigen, welche neuen Varianten zum heutigen System möglich und sinnvoll wären. Arbeitsweisen von Kantonsparlamenten oder aus anderen Ländern könnten hier als Ideengeber dienen. Der Bericht soll den Fokus insbesondere auf die Vereinbarkeit von Politik und den weiteren Beschäftigungen wie Beruf, Betreuungsarbeit, Ausbildung und Nebenämtern legen. So ist es auch für die Mehrheit des Büros zentral, dass die Milizarbeit auch wirklich als solche gelebt werden kann.

Es sind wie erwähnt bereits verschiedene Vorstösse eingereicht worden. Diese Regelmässigkeit ist eben auch ein Zeichen, dass dem Thema Vereinbarkeit von Familie, Ratsarbeit und Ausbildung ein hoher Stellenwert zukommt. Im Weiteren [PAGE 971] ist auch die Frage der Grenzen der Milizarbeit aktuell, und in Zukunft wird sie wohl noch an Bedeutung gewinnen.

Dem Büro scheint es deshalb angebracht, entsprechende Überlegungen anzustellen und zu prüfen, ob Anpassungen des Parlamentsbetriebs an die heutigen Lebensumstände der Ratsmitglieder erwünscht und nötig sind. Um eine fundierte Analyse vornehmen zu können, bedarf es jedoch seriöser Entscheidungsgrundlagen. Das Büro unterstützt deswegen das Anliegen des Postulates und schlägt vor, einen Bericht erstellen zu lassen, in dem die Fragen rund um die Thematik der Vereinbarkeit des Ratsmandats mit Beruf, Familie usw. untersucht und Ansätze für mögliche Verbesserungen der Vereinbarkeit diskutiert werden können.

Ich schlage Ihnen deshalb im Namen der Mehrheit des Büros vor, diesem Postulat zuzustimmen. Setzen wir ein klares Zeichen zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Politik.