Eder Joachim · Ständerat · 2019-06-12

Wortprotokoll

Für mich ist unbestritten, dass wir den Rahmenkredit für die drei Genfer Zentren verlängern. Ich bin überzeugt, dass der Imagegewinn und der Wert der Arbeit der drei Genfer Zentren für unser Land sehr gross sind.

Vom Genfer internationalen Zentrum für humanitäre Minenräumung und vom Genfer Zentrum für die demokratische Kontrolle der Streitkräfte dürfte unser Land selber wenig haben, denn es gibt bei uns keine Minen, und eine zusätzliche demokratische Kontrolle der Streitkräfte ist nicht nötig. Mich interessiert vor allem, und das habe ich auch in der Kommissionsberatung zum Ausdruck gebracht, das Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik. Gemäss dem Bericht handelt es sich dabei um eine Weiterbildungsstätte, eine Verteidigungsakademie, eine Business-Kaderschule, eine Dialogplattform. Das Zentrum hat international einen hervorragenden Ruf und eine grosse Anziehungskraft.

International findet auch viel Austausch über Cybersicherheit statt, und vor allem da, Herr Bundesrat, möchte ich einhaken. Wie Sie wissen, hat der Bundesrat als Gesamtgremium dieses Thema in unserem Land zu einem Schwerpunkt erklärt. Wir bauen jetzt ein Kompetenzzentrum für Cybersicherheit auf. Wir werden in verschiedenen Departementen neue Leute haben. Wir arbeiten intensiv mit der Wirtschaft und der Wissenschaft zusammen, auch mit den wichtigen kritischen Infrastrukturen.

Meine Frage ist nun, Herr Bundesrat, wahrscheinlich können Sie sie gut beantworten: Welche Bedeutung und vor allem welchen konkreten Nutzen hat das Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik im Bereich der Cybersicherheit für unser Land? Hat der Bund in diesem Bereich auch für seine eigenen Leute - also für unsere Leute - etwas von den Bundessteuergeldern, die in Genf investiert werden? Ich frage dies hier vor dem Plenum, weil ich nicht ganz befriedigt war von der Antwort, die uns in der Kommission gegeben worden ist. Ich würde es sehr schätzen, Herr Bundesrat, wenn Sie hier Klarheit in Bezug auf dieses Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik bringen könnten und wenn Sie auch den Nutzen aufzeigen könnten, den unser Land im Bereich der Cybersicherheit von diesem Genfer Zentrum hat.