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Wortprotokoll

Ich kenne das Problem auch, es kommt ja regelmässig bei mir vorbei. Wir haben zu diesem Thema einen runden Tisch durchgeführt. Ich habe das Protokoll vom 15. März vor mir. Da haben wir zwei Stunden lang diskutiert. Anwesend waren Finma, Nationalbank, Grossbanken, Privatbanken und Kleinbanken. Ich hatte am Schluss das Gefühl, dass wir einen Konsens für die Umsetzung von Basel III erzielt hatten. Wenn sich Ihre Interpellation oder Ihr Wissen auf die Zeit nach dem 15. März 2019 bezieht, wäre ich froh, das zu wissen. Dann würde ich diese Leute sofort wieder nach Bern zitieren.

Ich hatte damals das Gefühl, jetzt hätten wir die Lösung in der Mitte gefunden. Wenn das nicht der Fall ist, dann hätten sie sich nicht klar geäussert, oder es sind nach dieser Sitzung zusätzliche Probleme aufgetaucht. Dann würde ich gerne versuchen, das noch einmal aufzunehmen und weiter zu lösen. Es gehört natürlich etwas zum Charakter dieser Auseinandersetzung, dass die einen etwas mehr und die anderen etwas weniger wollen. Daher hatte ich bei diesem runden Tisch an diesem 15. März das Gefühl, wir hätten eine Lösung gefunden, der alle zustimmen können. Wenn Sie jetzt aber noch Hinweise haben, bin ich froh, wenn Sie mir das sagen. Es liegt mir auch am Herzen, dass wir hier eine Lösung finden, die am Schluss für alle tragbar ist. Das muss ja das Ziel sein. Dieses Gefühl hatte ich nach diesem runden Tisch.

Zur Bemerkung von Herrn Noser: Wir versuchen, das zu berücksichtigen. Marktzutritt ist ein ständiges Thema. Wir versuchen, das zu verbessern. Wir waren über Ostern mit fünfzehn Banken in Asien, in China, und hatten auch wieder das Gefühl, auf diesem asiatischen Markt komme der Marktzutritt. Es hat erstmals eine Schweizer Bank zu 100 Prozent eine chinesische übernommen. Mehrheitsbeteiligungen sind möglich. Hier haben wir, denke ich, die Türe geöffnet. Unser Problem ist die EU. In der EU haben wir keinerlei Marktzutritt bei Finanzinstituten. Das fehlt. Deutschland hat eine ganz kleine Ausnahme gemacht. Aber sonst wird uns das konsequent verweigert. Wir versuchen es selbstverständlich. Man besteht immer auf einem gesamthaften Finanzdienstleistungsabkommen - dann wären auch Gebäudeversicherungen, die Kantonalbanken und alles, was wir jetzt unter staatlichen Beihilfen diskutieren, eingeschlossen.

Ich denke, diesen Bereich Europa müssen wir noch etwas ausklammern bzw. verschieben. Aber ich denke, wir sind auch hier mit der Branche in einem ordentlichen Kontakt. Aber ich bin immer froh, wenn Sie mir auch konkrete informelle Hinweise geben. Ich weiss nicht, was bis zu mir gefiltert wurde. Sie kennen das ja vielleicht auch.

Wenn das Thema zu mir kommt, ist alles immer wunderbar. Vielleicht entspricht das nicht immer ganz der Sicht der Betroffenen. Aber, wie gesagt, bezüglich Basel III, runder Tisch, ist aus meiner Sicht eine Einigung erzielt worden. Ich bin froh, wenn Sie andere Hinweise für mich haben, dann kann ich mich wieder darum kümmern.