Lexipedia

Zanetti Roberto · Ständerat · 2019-06-13

Zanetti Roberto · Ständerat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2019-06-13

Wortprotokoll

Nur zwei Klarstellungen: Der Steuerexperte Ettlin hat mir jetzt quasi unterstellt, ich hätte da eine neue Ungeheuerlichkeit eingeführt. Das stimmt eben nicht! Wenn Sie schauen, sehen Sie, dass man beim Sozialabzug für Kinder seinerzeit bei dieser Familienbesteuerungsgeschichte zweigleisig gefahren ist: Man hat nämlich diesen Abzug gemäss Artikel 35 eingeführt und dann den Elterntarif - das ist, glaube ich, in Artikel 36 Absatz 2bis. Das ist eigentlich der Vorschlag, den ich aufnehme, denn der Abzug, der allgemeine Drittbetreuungsabzug von 10 100 Franken, bleibt, und zusätzlich kommt noch diese Elterntarifkorrektur dazu. Das ist eigentlich eine logische Fortsetzung des seinerzeit beschrittenen Weges im Rahmen der Familienbesteuerung. Ob das dann steuersystematisch der Weisheit letzter Schluss ist, ist, das muss ich Ihnen ehrlich sagen, dem Steuerpflichtigen egal. Er wird unten schauen, wie sich das auf die Steuerrechnung auswirkt. Steuerrechtliche Seminare nützen den Frauen, die wir wieder in das Erwerbsleben hereinholen wollen, nichts. Deshalb: Es ist eigentlich eine logische Fortsetzung der Systematik, die man 2009 hier in diesem Saal installiert hat.