Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-06-17

Wortprotokoll

Ich beantworte zuerst Ihre erste Frage: Gemäss der amtlichen Fernmeldestatistik investierten die Schweizer Mobilfunkbetreiber in den letzten zehn Jahren regelmässig rund eine halbe Milliarde Franken pro Jahr in die Mobilfunknetze. In einem europäischen Vergleich aus dem Jahr 2015 lag die Schweiz mit Pro-Kopf-Investitionen von rund 274 Franken in Fest- und Mobilnetze hinter Luxemburg an zweiter Stelle. In Bezug auf den durchschnittlichen Ertrag aus Mobilfunkdiensten pro Kunde lag die Schweiz in derselben Periode an der Spitze. Gegenwärtig befasst sich die von der damaligen Bundesrätin Doris Leuthard im September 2018 eingesetzte Arbeitsgruppe "Mobilfunk und Strahlung" unter anderem mit den für den Aufbau moderner Mobilfunknetze notwendigen Investitionen. Mit den Ergebnissen der Arbeitsgruppe ist im Verlaufe des Jahres 2019 zu rechnen.

Zu Ihrer zweiten Frage: Der Bundesrat verfügt über keine entsprechenden Angaben.

Zu Ihrer dritten Frage: Der Bundesrat steuert die Swisscom mit der Vorgabe von strategischen Zielen. Dabei erwartet der Bundesrat, dass die Swisscom langfristig den Unternehmenswert sichert sowie eine nachhaltige Investitionstätigkeit ausübt. Auf das operative Geschäft nimmt der Bundesrat hingegen keinen Einfluss.

Zu Ihrer vierten Frage: Für die Beurteilung der wirtschaftlichen Tragbarkeit im Sinne von Artikel 11 Absatz 2 des Umweltschutzgesetzes ist in der Regel auf ein branchenspezifisch definiertes, wirtschaftlich gesundes Standardunternehmen abzustellen. Eine emissionsbegrenzende Massnahme ist dann wirtschaftlich tragbar, wenn sie ein solches Standardunternehmen aus liquiden Mitteln finanzieren und weiterhin einen existenzsichernden Gewinn erwirtschaften kann. Der Bundesrat legt mit den Anlagegrenzwerten in Anhang 1 der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung verbindlich fest, welche Emissionsbegrenzungen beim Betrieb von Mobilfunkanlagen als wirtschaftlich tragbar anzusehen sind.