Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-06-17

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat zur strategischen Steuerung und Koordination der Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung auf Bundesebene ein Direktionskomitee Agenda 2030 eingesetzt. Am 22. März dieses Jahres hat er einen Delegierten für die Agenda 2030 sowie einen stellvertretenden Delegierten ernannt, welche die operativen Umsetzungsarbeiten leiten.

Zur Erreichung der globalen Nachhaltigkeitsziele bis 2030 ist Politikkohärenz im Sinne der Agenda 2030 auf Bundesebene von grosser Bedeutung. Diese soll hauptsächlich über die Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030 sichergestellt werden, die gegenwärtig erarbeitet und vom Bundesrat im Januar 2020 zusammen mit der Botschaft zur Legislaturplanung verabschiedet wird. Für die Koordination der Umsetzungsarbeiten stehen im Bundesamt für Raumentwicklung rund fünf Vollzeitäquivalente sowie im EDA weitere Personen zur Verfügung. Welche personellen Ressourcen für die Umsetzung der Agenda 2030 im Zuständigkeitsbereich der jeweils thematisch verantwortlichen Bundesstellen benötigt werden, ist schwierig abzuschätzen.

Die Messung der Zielerreichung wird über das Indikatorensystem zur nachhaltigen Entwicklung, das sogenannte Monet, unter der Leitung des Bundesamtes für Statistik sichergestellt. Es wird gegenwärtig überarbeitet, um die Zielerreichung noch besser messen zu können. Alle vier Jahre wird der Bundesrat in einem Länderbericht zuhanden der Uno darlegen, welche Fortschritte auf dem Weg zur Zielerreichung erzielt wurden.