Hausammann Markus · Nationalrat · 2019-06-17

Wortprotokoll

Als Besonderheit wurde im WBF mit der Behandlung der Staatsrechnung der Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) zur Subventionsüberprüfung behandelt. Gemessen an den 83 Subventionskrediten im Umfang von insgesamt knapp 12 Milliarden Franken ist der geortete Handlungsbedarf gering. Die Forderung der EFK, aus Effizienzgründen auf Kleinstbeihilfen zu verzichten, ist nachvollziehbar, und deren Überprüfung ist sicher sinnvoll. Eine weitere Forderung, dass bereits Beiträge ab 20[NB]000 Franken als Projekte unter wettbewerblichen Bedingungen ausgeschrieben werden müssen, würde hingegen hüben wie drüben zu unverhältnismässigem administrativem Mehraufwand führen, ohne Effizienzgewinn. Hingegen wird absolut zu Recht kritisch auf die systemfremden Subventionen an Einsatzbetriebe im Zivildienst hingewiesen. Wir begrüssen deren Überprüfung durch das WBF bis Mitte 2020/21.

Der Nettoaufwand 2018 des WBF liegt 80 Millionen Franken unter dem Vorjahr und 159 Millionen Franken unter dem Voranschlag. Das WBF trägt damit überdurchschnittlich zu einem stabileren Staatshaushalt bei. Innerhalb des WBF müssen die einzelnen Abteilungen aber unterschiedlich zu dieser Stabilität beitragen. In den letzten zwei Jahren wurde zum Beispiel das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation um 452 Millionen Franken oder 11,5 Prozent aufgestockt. In der gleichen Zeit wurde der wesensverwandte Bereich der Agrarforschung um knapp 10 Millionen Franken respektive um über 5 Prozent gekürzt. Angesichts der Herausforderungen, vor denen die hiesige Land- und Ernährungswirtschaft steht, sind hier Korrekturen angebracht. Wir kommen im Rahmen der Initiativen, die wir diese Woche behandeln, sicher noch darauf zurück.