Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-06-19

Wortprotokoll

Sie haben ja bei diesem Projekt mit Ihrem Entscheid gegenüber dem Entwurf des Bundesrates zusätzlich zwei Umfahrungen aufgenommen, nämlich Näfels und La Chaux-de-Fonds. Sie haben diese dem Ausbauschritt 2019 zugeteilt. Der Bundesrat hat gesagt, damit könne er leben, weil diese Projekte baureif sind und als baureife Projekte von den Kantonen übernommen wurden.

Die Bodensee-Thurtal-Strasse, den Muggenbergtunnel und die Zürcher-Oberland-Autobahn aber haben Sie in den Ausbauschritt aufgenommen, obwohl die Projekte noch gar nicht geprüft wurden; sie konnten auch nicht geprüft werden, weil die entsprechenden Strassen erst Anfang 2020 überhaupt zum Bund kommen werden.

Ich bitte Sie nun, davon Abstand zu nehmen, diese zusätzlichen drei Projekte, die Sie aufgenommen haben, in den [PAGE 1199] Ausbauschritt 2019 aufzunehmen. Das hat nun auch Ihre Kommission so entschieden. Wir unterstützen das selbstverständlich, und ich glaube, es ist wichtig, dass man das hier auch noch einmal klarstellt: Wenn Sie jetzt Ihrer Kommission folgen, dann ist das nicht ein Ja oder Nein zu diesen drei Projekten, sondern es ist der Auftrag an uns, diese drei Projekte wie alle anderen - es gibt ja noch ein paar weitere - nach den bewährten Kriterien zu überprüfen und Ihnen in der nächsten Runde entsprechende Vorschläge zu unterbreiten.

In diesem Sinn bitte ich Sie, Ihre Kommission zu unterstützen.