Wicki Hans · Ständerat · 2019-09-10
Wicki Hans · Ständerat · Nidwalden · FDP-Liberale Fraktion · 2019-09-10
Wortprotokoll
Das Hin und Her um die Umfahrung Oberburg hat sich jetzt langsam zu einem Trauerspiel entwickelt, vor allem für die ortsansässige Bevölkerung. Dass das Gebiet Burgdorf dringend eine Lösung braucht, ist, glaube ich, unbestritten. Nicht umsonst war dieses Projekt sowohl in der ersten als auch in der zweiten und nun auch in der dritten Generation des Agglomerationsprogramms enthalten. Es wurde von der Bevölkerung und von der Regierung immer wieder beurteilt und weiterentwickelt und soll jetzt nicht gemacht werden.
Vor diesem Hintergrund ist die Behauptung, wonach das Projekt immer noch nicht baureif sei, doch sehr speziell. Es wurde, wie schon gesagt, weiterentwickelt, wie wir auch in der Kommission gehört haben. So ist es meines Erachtens unwahrscheinlich, dass angesichts dieser langen, langen Vorarbeiten noch weitere Optimierungen gemacht werden können. Die Bevölkerung, die Gemeinden und die Regierung haben [PAGE 620] sich gefunden; ein Projekt, das vielleicht da und dort auch individuelle Bedürfnisse innehat - das kann ja durchaus sein, aber so ist es halt nun einmal in der Schweiz -, ist entstanden.
Ich bin zudem immer noch sehr überrascht, dass die Ortsdurchfahrt nun lange vor der Umfahrung gebaut werden soll. Für mich wirft das einige Fragen auf, denn erfahrungsgemäss sind mit der Anpassung solcher Ortsdurchfahrten zusätzliche Massnahmen verbunden, welche für die Anwohner Vorteile bringen, aber auf den Autoverkehr hemmend wirken. Dies ergibt nur dann einen Sinn - und jetzt sind wir vielleicht bei Kollege Hösli; dazu muss ich nicht die Stiefel anziehen, das ersehe ich schon aus dem Papier -, wenn eine vernünftige Etappierung gemacht wird. Die Etappierung kann in diesem Fall nur heissen: zuerst die Umfahrung machen und dann die Ortsdurchfahrt sanieren. Denn wenn Sie das umgekehrt machen, haben Sie einfach für die ganze Bauphase der dann geplanten Umfahrung einen Megastau vor dem Eingangstor in eine ganze Region.
Aus diesem Grund bitte ich Sie dringend, dem Antrag Hösli zuzustimmen und das Projekt ins Agglomerationsprogramm aufzunehmen.