Rieder Beat · Ständerat · 2019-09-10

Wortprotokoll

Herr Kollege Schmid möchte zur Stärkung des Werkplatzes Schweiz Mängel im Chemikalienrecht beseitigen. Das tönt gut, aber wenn Sie dann ins Detail gehen, sehen Sie, dass er die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung und hier den Anhang 1.17 ändern möchte. Das heisst, die Fragestellung ist sehr spezifisch, sehr präzise und bedarf zur seriösen Beratung im Plenum des Ständerates wirklich einer Vorprüfung durch die Kommission. Betroffen von einer solchen Änderung ist natürlich das Schutzniveau von Mensch und Umwelt und des Weiteren eine Vielzahl von Unternehmen, KMU wie Grossfirmen. So sind zum Beispiel im Bereich der Galvanik, der Verchromung gleichzeitig kleine KMU wie grosse Chemie- oder Pharmafirmen betroffen. Hier die genaue Abwägung zwischen dem Möglichen und dem Unmöglichen zu machen bedarf einer gewissen Vorarbeit, welche mit der Bundesverwaltung und den betroffenen Firmen zu führen ist.

Daher beantrage ich Ihnen, diese Motion zur Vorprüfung an die zuständige Kommission zu überweisen.