Metzler Ruth · Bundesrat · 2002-09-23
Metzler Ruth · Bundesrat · Appenzell I.-Rh. · 2002-09-23
Wortprotokoll
Wir gehen davon aus, dass es nicht möglich ist, die Kosten, die Zürich durch sein Abseitsstehen nicht übernimmt, auf die anderen Kantone zu verteilen. Das ist die Ausgangslage, und das musste ich im Gespräch mit dem Vorstand der KKJPD zur Kenntnis nehmen. Das heisst, es wird statt mit diesen neun Stellen voraussichtlich nur mit acht gestartet werden können, was sehr bedauerlich ist. Es ist mir nicht möglich, im Detail zu sagen, wie viele Mittel genau für die Kinderpornografie bzw. gegen die Pädophilie ausgeschieden werden, weil es eine Fachstelle ist, die komplex und koordiniert arbeitet. Sie ist einerseits in den Dienst für Analyse und Prävention und anderseits in die konkreten Ermittlungshandlungen eingegliedert. Man kann also nicht sagen, eine bestimmte Person mache nur das, sondern man will das im Bereich der Internetkriminalität bewusst vernetzt halten.