Schmid Samuel · Bundesrat · 2002-09-23

Wortprotokoll

1. Dem Departement sind über diese Evaluationen in Deutschland keine Details in Bezug auf Anforderungen, Detailbewertung, Rangfolge usw. bekannt. Den deutschen Amtsstellen stand auch kein schweizerischer Schützenpanzer CV 90 für Versuche oder detaillierte Abklärungen zur Verfügung. Es muss daher angenommen werden, dass es sich um eine "Papierevaluation" gehandelt hat. Allgemein dürfte es sich um Anforderungen an einen künftigen, heute nicht auf dem Markt erhältlichen und daher noch zu entwickelnden Schützenpanzer handeln.

2. Soweit wir aus inoffiziellen Quellen wissen, erfüllt kein heute auf dem Markt erhältlicher Schützenpanzer die an einen künftigen deutschen Schützenpanzer gestellten [PAGE 1308] Anforderungen im Bereich Minenschutz, auch die europaweit im Einsatz stehende Flotte der Kampfpanzer Leopard 2 nicht. Der schweizerische Schützenpanzer 2000 verfügt aber über einen Minenschutz, wie er bei heutigen modernen Kampffahrzeugen Standard ist.

3. Die technische Grundauslegung erfolgte in den Neunzigerjahren mit der entsprechenden Weiterentwicklung in den Folgejahren: Die Entwicklung des CV 90 begann 1985/86. 1987 wurden fünf Prototypen mit unterschiedlicher Hauptbewaffnung für die Evaluation durch schwedische Amtsstellen gebaut. Der Auftrag für die Serie wurde durch die schwedischen Beschaffungsstellen 1991 erteilt. Die Weiterentwicklung und der Bau des norwegischen CV 9030 erfolgte 1992. Der Serieauftrag für die norwegische Armee wurde 1994 ausgelöst. Im Hinblick auf eine Evaluation in der Schweiz wurden ab 1996, basierend auf dem norwegischen CV 9030, Designarbeiten für ein Evaluationsfahrzeug gemacht. Der Schützenpanzer 2000 repräsentiert die dritte und modernste Generation der CV-90-Familie. Finnland hat sich in der Folge für die praktisch identische Konfiguration entschieden.

4. Das Gefechtsgewicht des Schützenpanzers 2000 mit dem heutigen Schutz gegen Minen beträgt 28,4 Tonnen. Für Anpassungen an künftige Bedrohungen oder Kampfwertsteigerungs-Massnahmen besteht ein heute definiertes Aufwuchspotenzial bis zu 30 Tonnen. Diese Gewichtsreserve lässt z. B. eine Erhöhung des Minenschutzes zu.

5. Die Gesamtbewertung des Aufwuchspotenzials muss entsprechend dem der jeweiligen Armee zugrunde gelegten Einsatz erfolgen. Nach heutiger Bewertung hat der schweizerische Schützenpanzer 2000 ein Aufwuchspotenzial, das sowohl Nachrüstungen als auch den Ersatz von bestehenden Komponenten durch Neuentwicklungen oder neue Technologien zulässt. Die langfristige Nutzung ist damit sichergestellt.

6. Es gilt nach wie vor die in der Zusatzbotschaft über die Beschaffung von Armeematerial zum Rüstungsprogramm 2002 unter Ziffer 1 gemachte Aussage: "Heute steht fest, dass das VBS aus finanziellen Gründen bis auf weiteres auf ein zweites Los Schützenpanzer 2000 verzichten muss." Durch den Verzicht auf die optionierte zweite Tranche entstehen keinerlei finanziellen Verpflichtungen für das VBS.