Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-09-12

Wortprotokoll

Ich möchte darauf hinweisen, dass das Postulat Grossen Jürg nicht auf Elektromobilität oder auf eine Antriebsart fixiert ist, sondern dass es einen Bericht über die Umweltauswirkungen von Personenwagen mit verschiedenen Antriebssystemen will. Ich gehe davon aus, ich habe das auch so verstanden, dass da auch Wasserstoff, Brennstoffzellen und andere Antriebssysteme mit einbezogen werden sollen.

Ich glaube, die Ausführungen von Herrn Nationalrat Wobmann haben eigentlich gezeigt, wie wichtig ein solcher Bericht ist. Wie soll die Bevölkerung Entscheide fällen, wie wollen auch Sie politische Entscheide fällen - irgendwann kommt dieses CO2-Gesetz dann wieder zu Ihnen -, wenn Sie sich nicht auf Fakten verlassen können?

Ich glaube, dass in diesem Bereich viel geredet wird, viel hervorgehoben wird. Sie haben Bereiche erwähnt, die man durchaus anschauen sollte. Aber für die Bevölkerung ist es extrem schwierig und auch unbefriedigend, wenn sie einmal das hört und dann wieder etwas anderes, wenn sie sich nicht auf Fakten verlassen kann, und zwar auf Fakten, die auch miteinander vergleichbar sind. Sie können immer etwas herausziehen, das dann vielleicht mehr in die eine oder in die andere Richtung geht. Aber ich denke, die Idee der Ökobilanz ist es gerade, dass Sie die Fakten nach einem System vergleichen, das vorher auch transparent dargestellt wird.

Sie wissen, das Bundesamt für Umwelt hat gemäss Artikel 10e des Umweltschutzgesetzes auch die Aufgabe, die Öffentlichkeit sachgerecht über den Umweltschutz zu informieren. Im Rahmen dieses Informationsauftrages sehen wir auch die Erarbeitung eines solchen Berichtes.

Der Bundesrat unterstützt dieses Postulat. Er ist der Meinung: Gerade, weil hier so viele verschiedene Aussagen immer wieder gemacht werden, braucht es zwischendurch eine Ökobilanz mit klaren Fakten, mit klaren Angaben, auf die sich die Bevölkerung in ihren Entscheiden, sei es persönlich beim Kauf eines Autos, sei es in politischen Entscheiden, abstützen kann.

Deshalb empfiehlt Ihnen der Bundesrat die Annahme des Postulates.