Noser Ruedi · Ständerat · 2019-09-12

Wortprotokoll

Es geht weiter mit Sprachen, und ich nehme den Vorschlag von Kollege Engler ernst und werde nicht in Englisch rapportieren, sondern in Deutsch.

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur Ihres Rates hat am 4. Juli 2019 die von Nationalrätin Géraldine Marchand-Balet eingereichte Motion diskutiert. Der Nationalrat hat sie am 5. Juni 2019 angenommen. Die Motion will den Bundesrat beauftragen, innerhalb des Gesamtkredites der Kulturbotschaft 2016-2020 den Kredit zur Umsetzung des Austausches zwischen den Sprachgemeinschaften im Rahmen des schweizerischen Bildungssystemes zu erhöhen.

Ihre Kommission empfiehlt Ablehnung der Motion. Ich möchte Ihnen dies hier im Detail erklären.

Wir haben mit den Kantonen einen intensiven Austausch gepflegt über den schulischen und ausserschulischen Austausch unter den Sprachregionen in der Schweiz. Wir haben uns verschiedene Projekte vorstellen lassen, und wir sind uns bewusst, dass dieses Thema ein äusserst wichtiges ist. Die Kommission zeigt auch grosse Sympathie für das Begehren der Urheberin der Motion. Sie teilt denn auch die Ansicht, dass der Förderung der Mehrsprachigkeit eine hohe Bedeutung für die kulturelle Identität der Schweiz zukommt; das hat vorhin Herr Bundesrat Berset gerade auch wieder bestätigt. Aber leider ist das konkrete Anliegen der Motion nicht umzusetzen, und zwar aus Gründen des Zeitplans nicht.

Wir können den Kredit der Kulturbotschaft 2016-2020 nicht mit einer Motion erhöhen, das wäre kaum zielführend; dies besonders, weil ja die Kulturbotschaft 2021-2024 jetzt in der Vernehmlassung ist, und in dieser Vernehmlassungsvorlage ist eine Erhöhung um 10 Millionen Franken für den Sprachaustausch vorgesehen. Sprich: Der Plan ist, dass der Bundesrat das in der Folgebotschaft umsetzt. Damit sollten zusätzliche Mittel zur Verfügung stehen, um den Austausch von Schülerinnen und Schülern und Lehrpersonen unter den Sprachregionen zu fördern. Damit ist das Anliegen der Motion eigentlich in der neuen Kulturbotschaft aufgenommen und in dem Sinn eigentlich erfüllt.

Darum könnte man heute auf eine Annahme verzichten. Dies ist die einstimmige Meinung Ihrer Kommission.