Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-09-16

Wortprotokoll

In den gestellten Fragen werden einzelne Vorfälle aus der Regionalkonferenz Zürich Nordost aufgegriffen. In den erst kürzlich erfolgten Rückmeldungen aus allen drei Standortregionen durch die Präsidenten der Regionalkonferenzen im Beirat Entsorgung wurde die Zusammenarbeit mit dem Bund als "in der Regel gut" bezeichnet. Die Erfahrungen aus den beiden vergangenen Etappen zeigen, dass in dem lange dauernden und komplexen Sachplanverfahren für geologische Tiefenlager Meinungsverschiedenheiten auftreten und zum Teil unterschiedliche Auffassungen bestehen. Doch konnten bisher stets sach- und stufengerechte Lösungen gefunden werden. Das Bundesamt für Energie und die Nagra werden sich weiterhin um eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit allen beteiligten Akteuren bemühen.