Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-09-16

Wortprotokoll

2012 wurden im Rahmen der Sicherheitsüberprüfung am Flughafen Zürich acht Hauptgefahren identifiziert, die wesentlich zur Komplexität des Betriebs beitragen. Die komplexe Luftraumstruktur einschliesslich deren Bewirtschaftung ist eine dieser Hauptgefahren. Die Sicherheitsüberprüfung wie auch diverse Berichte der Sust kommen zum Schluss, dass eine Luftraumvereinfachung im Nahverkehrsbereich des Flughafens Zürich die Nutzung des Luftraums erleichtern bzw. fehlertoleranter machen wird. Ziel des Vorhabens ist es, die Komplexität des heutigen Luftraums zu vereinfachen und damit die Sicherheit für den gesamten Luftverkehr zu verbessern. Das UVEK und insbesondere das zuständige Bundesamt für Zivilluftfahrt sind bestrebt, gemeinsam mit den betroffenen Akteuren eine nachhaltige Lösung zu erarbeiten. Der Luftfahrtpolitische Bericht 2016 (Lupo) verweist auf die Luftraumstrategie, in welcher Kriterien, Prozesse und Prioritäten festzulegen sein werden. Gemäss Lupo geniesst der Linienverkehr insbesondere in den Nahkontrollbezirken der Landesflughäfen Priorität.

Das Bazl ist zuständig für die Gestaltung der Luftraumstruktur und damit für die Luftraumneugestaltung. Alle relevanten Verbände, wie beispielsweise der Aeroklub, sind jedoch in das Projekt einbezogen. Die Beteiligung seitens der Verbände geschieht auf freiwilliger Basis. Entsprechend trägt jeder Verband bzw. jede Organisation die anfallenden Kosten selber. Zurzeit liegen noch keine definitiven Lösungen auf dem Tisch. Es kann also im Moment noch nicht gesagt werden, welche Veränderung die heute geltende Luftraumstruktur erfahren wird. Im Frühjahr 2019 legte das Bazl den Verbänden einen Basisentwurf zur Luftraumneugestaltung vor. Die Frist zur Stellungnahme lief bis Ende August dieses Jahres. Gegenwärtig wertet das Amt die Stellungnahmen aus.