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Stöckli Hans · Ständerat · 2019-09-17

Stöckli Hans · Ständerat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2019-09-17

Wortprotokoll

Ich möchte das Votum unseres Kommissionspräsidenten wirklich unterstützen. Es war sehr, sehr wichtig, dass wir einen Grundsatzartikel, einen Zweckartikel in dieses Gesetz aufgenommen haben, der sich grundsätzlich an der Fassung des Bundesrates aus dem Jahr 2015 orientiert und der eigentlich den Paradigmenwechsel klar deklariert.

Es ist das Ziel, das sind wir unserer Bevölkerung schuldig, dass die Minderjährigen geschützt werden sollen, aber - deshalb habe ich das Wort ergriffen - dass auch insgesamt, nicht nur für die Minderjährigen, sondern für alle alles unternommen werden muss, damit eben der Konsum von Tabakprodukten und die Verwendung von elektronischen Zigaretten verringert werden. Das Ziel dieses Gesetzes ist klar, dass wir den Konsum von Tabakprodukten und elektronischen Zigaretten in unserem Land verringern. Diese Zielsetzung ist wichtig, und es ist richtig, dass man sie auch entsprechend würdigt.