Eder Joachim · Ständerat · 2019-09-17

Wortprotokoll

Ich mache es kurz: In diesem Artikel geht es um Verkaufsförderung, was man nicht mit Werbung verwechseln darf. Die Kommission beantragt nach eingehender Diskussion und etlichen Bereinigungen, gewisse Elemente einzuschränken. Konkret wird es umgesetzt, indem gesagt wird, was verboten ist, nämlich die unentgeltliche Abgabe und die Abgabe von Geschenken oder Preisen. Der Rest bleibt somit erlaubt.

Mit der vorgelegten Fassung sind die Anforderungen für die Ratifikation der FCTC erfüllt. Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig, den neuen Artikel 18a anzunehmen, welcher die Verkaufsförderung einschränkt.

Es liegen kein Minderheitsantrag und auch kein Einzelantrag vor.