Schneider Schüttel Ursula · Nationalrat · 2019-09-18

Wortprotokoll

Ich vertrete die Minderheit der Finanzkommission, die die Ablehnung der Motion [PAGE 1646] 19.3413, "Wirkungsmessung im BFI-Bereich", beantragt. Sie haben es aus den verschiedenen vorausgehenden Fragen schon herausgehört: Auch die Minderheit ist der Meinung, dass es nicht notwendig ist, hier noch zusätzliche Modelle aufzustellen oder zusätzliche Berichte zu machen.

Wir haben in der Finanzkommission auch die Vertretung des Staatssekretariates für Bildung, Forschung und Innovation angehört. Die Vertreter haben uns erklärt, dass eigentlich schon vieles gemacht wird: Erstens gibt es Wirkungsprüfungen, die auch wir an sich für nötig und wichtig erachten. Es gibt sogar eine Strategie des SBFI, datiert auf den März 2018, die verschiedene Instrumente kombiniert, namentlich Evaluationen, Monitoring und Controlling.

Der Bildungsbericht Schweiz, so wurde uns gesagt, wird gemeinsam von Bund und Kantonen in Auftrag gegeben. Er erscheint alle zwei Jahre und untersucht das Bildungssystem auf seine Effizienz, Effektivität und Equity. Das ist ein zweites Mittel.

Ein drittes Mittel im Forschungs- und Innovationsbereich ist der Bericht, der aufgrund des Postulates Steiert 13.3303, "Die Leistungsfähigkeit des Schweizer Forschungs- und Innovationssystems besser evaluieren", gemacht wird. Es ist ein Bericht, der die Entwicklung der Forschung und Innovation künftig alle vier Jahre überprüfen soll.

Dann gibt es auch noch die Wirkungsmodelle im neuen Führungsmodell für die Bundesverwaltung und in der Regulierungsfolgenabschätzung. Und letztlich gibt es noch einen Bericht, gestützt auf das Postulat de Courten 16.3474, "Effizienz- und Qualitätsgewinn im Schweizer Bildungswesen".

Wir sind der Meinung, dass der Bedarf mit diesen verschiedenen Instrumenten, die bereits existieren, wirklich abgedeckt ist. Herr Egger hat als Kommissionssprecher vorhin noch den Impact der Forschung oder der wissenschaftlichen Untersuchungen erwähnt. Alle, die einmal in der Forschung tätig gewesen sind, wissen, dass in der Forschung nicht immer ersichtlich und messbar ist, welche Resultate für die Zukunft wichtig sind und welche nicht. Gibt es überhaupt messbare Indikatoren, die wir in diesem Bereich sinnvollerweise noch zusätzlich aufführen können? Herr Egger hat das Modell vorhin auf die Frage von Kollege Derder vielleicht schon fast bewusst offengehalten; ich kann mir jedenfalls kein Modell vorstellen, und es wurde uns im Rahmen der Finanzkommission auch keines genannt.

Ich bitte Sie aus diesen Gründen mit der Minderheit um Ablehnung der Motion.