Cassis Ignazio · Bundesrat · 2019-09-18

Wortprotokoll

Danke, Herr Nationalrat Wobmann. Natürlich ist es ein Thema, und das, was Sie Entwicklungshilfe nennen und was vielleicht etwas breiter internationale Zusammenarbeit genannt wird, ist ein Sammelsurium von Instrumenten, die uns erlauben, genau die leidenden Minderheiten - sei es aufgrund der religiösen Herkunft, Christen beispielsweise, oder aus anderen Gründen - in einer Bevölkerung zu unterstützen. Überlegen Sie sich: Wenn Sie diese negative Konditionalität einführen würden, wären die Konsequenzen sicher nicht die richtigen. Wir würden genau den leidenden Leuten das Geld entziehen, das uns erlaubt, ihnen zu helfen. Damit ist ihnen einfach nicht geholfen, und deshalb erachtet es der Bundesrat als keine gute Idee - obwohl wir die Absicht und die Motivation sehr gut verstehen. Aber Sie müssen uns auch glauben: Wir engagieren uns für den Respekt gegenüber diesen Minderheiten; das nennen wir Menschenrechte.