Amherd Viola · Bundesrat · 2019-09-19

Wortprotokoll

Der Bundesrat ist sich der Wichtigkeit der Frauenförderung in der Schweizer Armee bewusst. Deshalb unterstützen wir auch die Intention dieser Motion. In der Schweizer Armee gilt "Gleiche Leistung, gleiche Chancen" bereits heute. Es ist mir ein Anliegen, mehr Frauen für die Armee zu gewinnen. Der Bericht zur Alimentierung der Armee, welcher Ende 2020 dem Bundesrat vorliegen wird, wird sich auch dieser Frage widmen. Ich habe im VBS zudem eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die sich unter anderem mit folgenden Fragen beschäftigt: Welche Gründe sind ausschlaggebend, dass sich Frauen für einen Dienst in der Armee entscheiden? Welches sind Hinderungsgründe für ein solches Engagement? Welche Rahmenbedingungen müssen geschaffen werden, um vermehrt Frauen für den Militärdienst zu motivieren? Die Arbeitsgruppe wird mir ihre Vorschläge und Empfehlungen unterbreiten.

Das Gesetz bietet Frauen heute schon die Möglichkeit der freiwilligen Teilnahme an einem Orientierungstag. Auch die Frage der Entschädigung ist geregelt. Die mit der vorliegenden Motion vorgeschlagene Änderung von Artikel 8 Absatz 3 und der neue Absatz 4 des Militärgesetzes sind folglich rein deklaratorischer Natur. Schweizerinnen werden heute von den Kantonen angeschrieben und zu den freiwilligen Orientierungstagen eingeladen. Mit dieser Massnahme werden Schweizerinnen aktiv auf die verschiedenen Möglichkeiten, Dienst zu leisten, aufmerksam gemacht. Zudem prüft die Armee weitere Instrumente und Kanäle, um die Frauen noch besser zu erreichen. Dazu gehören beispielsweise Whatsapp, Snapchat und auch Wettbewerbe. Der mit der Motion beantragte Artikel 8 Absatz 4 des Militärgesetzes, der eine reine Empfehlung zur Teilnahme beinhaltet, würde nichts an der heutigen Praxis ändern.

Ich empfehle Ihnen deshalb, nicht unnötig Gesetzesänderungen vorzunehmen und die Motion abzulehnen.