Amherd Viola · Bundesrat · 2019-09-19

Wortprotokoll

Der Motionär verlangt die Einrichtung einer Koordinationsstelle beim Bundesamt für Polizei (Fedpol), damit der Kampf gegen Doping effizienter geführt werden kann. Der Bundesrat teilt das Anliegen des Motionärs, dass Doping wirksam bekämpft werden muss. Er ist aber der Auffassung, dass im Sinne der Motion kein Handlungsbedarf besteht.

Doping hat im Sport nichts verloren, das ist klar. Der Sport bringt der Gesellschaft viele positive Effekte. Diese Effekte sind jedoch infrage gestellt, wenn der Sport nicht mehr glaubwürdig ist, weil die Sportlerinnen und Sportler sich dopen und so im Wettkampf betrügen. Die Bekämpfung von Doping muss auf allen Ebenen erfolgen. Das Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung (SpoFöG) sieht dies denn auch explizit vor. Der Bund hat Massnahmen gegen Doping zu ergreifen und insbesondere Antidoping Schweiz zu unterstützen. Zudem müssen gemäss Artikel 21 SpoFöG sämtliche Verwaltungseinheiten des Bundes zusammenarbeiten, um die Verfügbarkeit von Dopingsubstanzen einzuschränken. Schliesslich sieht das Gesetz Strafbestimmungen vor, die auf das Umfeld von Sportlerinnen und Sportlern abzielen.

Die eigentliche Strafverfolgung ist aber Sache der Kantone. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass die bestehenden rechtlichen Möglichkeiten ausreichen. Das Fedpol koordiniert bereits heute die internationale Zusammenarbeit zwischen den Polizeibehörden, wenn es um Dopingvergehen geht. Die in der Motion erwähnte Operation Aderlass, die anlässlich der Nordischen Skiweltmeisterschaften in Österreich stattfand, ist hierfür ein gutes Beispiel. Ein Vertreter des Fedpol wurde von den Behörden in Österreich über die Vorfälle und eine allfällige schweizerische Beteiligung orientiert. Daraufhin hat das Fedpol mit Antidoping Schweiz Kontakt aufgenommen. Die Zuständigkeiten sind klar geregelt, die Prozesse definiert, und die Zusammenarbeit klappt, wie dies eben das Beispiel Operation Aderlass zeigt. Es ist überflüssig, eine zusätzliche Koordinationsstelle einzurichten.

Entsprechend bittet Sie der Bundesrat, die Motion abzulehnen.