Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-09-19

Wortprotokoll

Sie haben jetzt vielleicht ein bisschen Pech, Herr Nationalrat Grossen, dass Ihre Vorstösse einfach ein paar Tage vor der CO2-Debatte im Ständerat behandelt werden. Ich möchte hier jetzt eigentlich nicht materiell Stellung nehmen. Ich habe es vorhin gesagt, es hat sich in der Zwischenzeit doch einiges getan. Das ist ja an sich erfreulich, würde ich mal festhalten.

Jetzt lassen Sie dem Ständerat die Chance, nächste Woche das CO2-Gesetz und seine Vorstellungen von einem wirksamen und ambitionierten CO2-Gesetz zu beraten. Das Gesetz kommt nachher zu Ihnen zurück. Ich habe Ihnen auch versichert, der Bundesrat hat sich ja in der Zwischenzeit auch noch entwickelt mit der Anpassung der Ziele. In diesem Sinne würde ich mindestens sagen, wir sind auf Kurs.

Meine Empfehlung auf Ablehnung der Motion ist jetzt insbesondere auch verfahrenstechnisch begründet, indem wir wirklich der Meinung sind, wir sollten jetzt am CO2-Gesetz arbeiten, und da sind wir dran.