Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-09-23

Wortprotokoll

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz ist daran, die Regelung des Notfallradios aufgrund des zivilen UKW-Ausstiegs zu prüfen sowie die Weiterentwicklung der Alarmierungskanäle zu definieren. Gleichzeitig testet die SRG ein Konzept, das die Alarmierung der Bevölkerung via DAB-plus-Netze sicherstellen soll. Dieses beinhaltet, dass im Katastrophenfall die Sendeleistung und die Fehlerschutzrate erhöht werden können, um den Empfang in Gebäuden und Tiefgaragen zu verbessern.

Gemäss dem Bundesamt für Strassen sind gegenwärtig fast 90 Prozent der rund 200 Nationalstrassentunnels mit umfassendem DAB-plus-Empfang und den entsprechenden Einsprechmöglichkeiten für Sicherheitsbehörden ausgerüstet. Damit ist die Tunnelversorgung mit DAB plus bereits heute besser als jene mit UKW. Mit wenigen Ausnahmen soll der Tunnelausbau mit DAB plus noch dieses Jahr abgeschlossen werden.

Grundsätzlich ist festzuhalten, dass die Alarmierung via Radio nur ein Element einer umfassenden Information im Katastrophenfall darstellt. So erreicht das bestehende UKW-Radionetz zur Information der Bevölkerung durch den Bund in Krisenlagen nur 80 Prozent der Bevölkerung. Die involvierten Behördenstellen sind zusammen mit den Rundfunk- und Telekomunternehmen laufend daran, die Alarmierung der Bevölkerung über verschiedene Kanäle sicherzustellen.