Müller Damian · Ständerat · 2019-09-25

Wortprotokoll

Zuhanden der Materialien möchte ich gerne noch folgende Information geben, weil diese Bestimmungen gegenüber den nationalrätlichen Beratungen neu sind. Hier werden die Fördertatbestände für den Bund aufgezählt. Einleitend zu Absatz 2 hat die Kommission ein "insbesondere" aufgenommen. Die sehr bewusste Setzung dieses Wortes "insbesondere" bezieht sich auf die neuen Dinge, also Tatbestände, welche zum heutigen Zeitpunkt noch nicht berücksichtigt respektive bekannt sind - dies einfach als Präzisierung zuhanden der Materialien.

Zu Absatz 3 Buchstabe a bzw. dem Einzelantrag Wicki: Die Kommission hat die Ersatzneubauten nicht berücksichtigt. Das Thema der Ersatzneubauten wurde diskutiert. Wir haben deshalb in Artikel 8 Absatz 1bis für die Ersatzneubauten einen Ausnützungsbonus bis maximal 30 Prozent vorgesehen. Kollege Wicki fordert, dass wir das Wort "Ersatzneubauten" ergänzen. Ersatzneubauten sind wichtig, wenn es darum geht, den überalterten Gebäudebestand energetisch und vom Wohnkomfort her nachhaltig zu verbessern. Das war die Diskussion in der Kommission.