Jositsch Daniel · Ständerat · 2019-09-26

Wortprotokoll

Ich mache jetzt etwas, was ich in den vergangenen vier Jahren noch nie gemacht habe: Ich ergreife nach der Bundesrätin nochmals das Wort. Erlauben Sie mir eine Präzisierung. Wir haben in der Kommission gesagt, dass wir seit Jahren mit diesem Problem dasitzen und sich alle gegenseitig den Schwarzen Peter zuschieben. Wir können natürlich jetzt wieder sagen: Ja, die Kantone sind zuständig. Aber wir hörten die Kantone an - Sie waren anwesend, Frau Bundesrätin -; sie zuckten mit den Schultern. Sie haben das selber gesehen. Wir haben gesagt, dass das irgendeinmal fertig sein muss. Deshalb ist das jetzt ein netter erster Schritt. Sie können sagen, dass wir damit das Problem nicht lösen würden. Aber es ist die Idee, uns Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Wir waren eigentlich nett.

Sie erinnern sich: Ich, nicht die Kommission, war der Meinung, wir sollten hier den Kantonen das Heft aus der Hand nehmen. Denn sie haben zwölf Jahre an ihrem Konkordat herumgebastelt, und es gibt kein Resultat. Aber ich habe mich der Mehrheit gefügt. Die Mehrheit hat gesagt, man wolle jetzt noch einmal die Kirche im Dorf lassen und schauen, was möglich ist. Deshalb glaube ich, dass es schon sinnvoll ist, dass wir hier jetzt einmal einen Schritt weiter gehen und uns vertieft Gedanken machen, wie wir hier weiterarbeiten können. Ich glaube, die Bevölkerung hat einfach keine Lust mehr, von uns immer wieder zu hören, die Kantone seien zuständig, während die Kantone sagen, sie könnten leider nichts machen. Irgendjemand muss einmal die Initiative ergreifen.