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Humbel Ruth · Nationalrat · Aargau · CVP-Fraktion · 2019-09-26

Wortprotokoll

Ihre Frage ist, ob ich daran glaube, dass das auch in zehn Jahren noch so ist. Darauf kann ich nur antworten: Ja, ich bin überzeugt, dass es in zehn Jahren auch noch so ist, denn es ist kein Markt, Spitäler neu zu gründen. Sie sind ja nicht im rechtsfreien Raum; sämtliche Spitäler, ob sie auf einer Spitalliste oder auf keiner Spitalliste stehen, müssen den gesundheitspolizeilichen Anforderungen der Kantone entsprechen. Das KVG gilt dann für die Vertragsspitäler. Wir haben eine genügende Anzahl von Spitälern auf den kantonalen Spitallisten, wir haben sogar zu viele. Ich habe gesagt, wir haben etwa 280 Spitäler auf kantonalen Spitallisten, und es wird eine Reduktion der Anzahl Spitäler geben. Das Potenzial ist in der Schweiz zu klein. Ich wiederhole noch einmal, dass der Prozentsatz für die Kostenaufteilung zwischen Versicherern und Kantonen künftig sowohl für stationäre als auch für ambulante Leistungen gilt.

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