Leu Josef · Nationalrat · 2002-09-25

Wortprotokoll

Als dieses Geschäft am 19. Juni 2002 in unserem Rat behandelt wurde, gab es eine Grundsatzdiskussion zur Dauer der Rekrutenschule. Beim anschliessenden Entscheid obsiegte eine flexible Dauer der Rekrutenschule von 18 bis 21 Wochen. In der Folge legte unser Rat die definitive Kompetenz zur Festlegung der RS-Dauer in die Hände des Bundesrates. Der Ständerat hat nun aber am vergangenen 18. September beschlossen, und zwar einstimmig, die Kompetenz auf die Bundesversammlung zu übertragen und nicht beim Bundesrat zu belassen. Betreffend die Dauer ist der Ständerat dem Nationalrat gefolgt, was in Artikel 10bis der Verordnung zur Armeeorganisation zum Ausdruck kommt. Ihre vorberatende Kommission empfiehlt Ihnen, auf die ständerätliche Version einzuschwenken. Offenbar sollen das Ausmass einer Dienstleistung gegen eine geringe Entschädigung und die damit verbundene Einschränkung der persönlichen Freiheit in der Kompetenz der obersten Instanz, das heisst des Parlamentes, liegen.

Die SiK Ihres Rates kann sich diesen Überlegungen anschliessen und bittet Sie, hier ebenfalls auf die ständerätliche Version einzuschwenken.