Stöckli Hans · Ständerat · 2019-12-03

Wortprotokoll

Präsident (Stöckli Hans, Präsident): Ich bitte unseren stellvertretenden Ratssekretär, Herrn Pierre Scyboz, die Mitteilung des Kantons Zug zu verlesen.[GZ]

[VS][GZ]

Scyboz Pierre, stellvertretender Ratssekretär, verliest die folgende Mitteilung:[GZ]

Scyboz Pierre, secrétaire adjoint, donne lecture de la communication suivante:[GZ]

Der Kantonsrat des demokratischen Freistaates Zug hat die Validierung der Wahl vom 17. November 2019 von Herrn Matthias Michel in den Ständerat vorgenommen.

[VS]

Präsident (Stöckli Hans, Präsident): Damit haben wir von der rechtskräftigen Wahl von Herrn Michel in den Ständerat Kenntnis genommen. Aufgrund der Angaben von Herrn Michel hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären. Ein anderer Antrag liegt nicht vor. - Sie haben so beschlossen.

Wir kommen damit zur Vereidigung. Ich bitte Herrn Matthias Michel, der den Eid ablegen wird, in die Mitte des Saales vorzutreten. Ich bitte die übrigen Ratsmitglieder sowie alle Anwesenden im Saal und auf den Tribünen, sich zu erheben.

[VS]

Scyboz Pierre, stellvertretender Ratssekretär, verliest die Eidesformel:[GZ]

Scyboz Pierre, secrétaire adjoint, donne lecture de la formule du serment:[GZ]

Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.[GZ]

[VS][GZ]

Michel Matthias wird vereidigt[GZ]

Michel Matthias prête serment

[VS]

Präsident (Stöckli Hans, Präsident): Herr Ständerat, der Rat nimmt von Ihrem Eid Kenntnis. Im Namen des Rates heisse ich Sie herzlich willkommen und wünsche Ihnen viel Erfolg, Durchhaltevermögen und alles Gute für die Tätigkeit bei uns im wunderbaren Ständerat! (Beifall) Jetzt sind wir schon 44 Ratsmitglieder. (Heiterkeit)

Noch eine Information: Die Wahlfeier des Ständeratspräsidenten wird am 19. Dezember 2019 gemeinsam mit der hoffentlich zur Bundespräsidentin gewählten Frau Simonetta Sommaruga stattfinden. Ich bitte Sie, sich diesen Termin vorzumerken.