Cassis Ignazio · Bundesrat · 2019-12-03

Wortprotokoll

Danke, Herr Nationalrat Molina, für Ihre Frage. Ich muss Ihnen leider widersprechen: Der Bundesrat war kontinuierlich sehr aktiv in all diesen drei Fragen: das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung für Horizon Europe und Erasmus plus und das Eidgenössische Departement des Innern für den Kulturbereich.

Sie haben es gesehen: Wir sind heute noch bei Horizon assoziiert; bei den beiden anderen sind wir hingegen nicht assoziiert. Ich habe Ihnen dargelegt, warum der Bundesrat diese Vermischung als sachfremd beurteilt, weshalb das weggelassen werden sollte. Das heisst überhaupt nicht, dass der Bundesrat diese Zielsetzungen nicht ohnehin in seinen Absichten und in seinem Programm hat, so wie sie auch in den bundesrätlichen Zielen sind. Es ist aber heute zu früh, um Ihnen etwas Konkretes zu sagen, weil die EU in diesem Moment daran ist, die Rahmenkredite und Regelungen aller drei Programme festzulegen.

Sobald wir so weit sind, dass wir mehr wissen, kommen wir mit einem Verhandlungsmandat in die Aussenpolitischen Kommissionen.