Molina Fabian · Nationalrat · 2019-12-03

Wortprotokoll

Frau Kollegin Schneider-Schneiter, abgesehen davon, dass wir als SP-Fraktion sowieso dafür sind, bin ich etwas verwirrt ob Ihrem Votum: Sie haben jetzt gesagt, die Mitte-Fraktion sei für den Kohäsionsbeitrag, aber nicht jetzt, weil anscheinend Diskriminierung vorherrsche. Dann haben Sie gleichzeitig gesagt, Sie seien gegen einen Auftrag an den Bundesrat, endlich über Forschung, Bildung und Kultur zu verhandeln. Haben Sie das Gefühl, dass Sie mit dieser Wischiwaschi-Haltung das Verhältnis zu Europa entspannen und die europäische Integration den Menschen in diesem Land wirklich zugänglich machen?