Galli Remo · Nationalrat · 2002-09-25

Wortprotokoll

Innerhalb der WBK war die CVP-Fraktion betreffend den Antrag Weyeneth geteilter Meinung. Das ökologische Anliegen zu verwirklichen kann ernsthaft Sinn machen. Die CVP hat eigentlich in verschiedenen Bereichen versucht, Projekte zu unterstützen, die ökologische Anlagen fördern oder eben auch finanzieren können. In dem Sinn wird die CVP-Fraktion - auch ich - hier keine "CVP-Meinung" vertreten. Ich - vom Bau herkommend - habe in der Kommission mit der Minderheit gestimmt und möchte entsprechende Fakten darlegen, weil sich ja die Frage stellt: Ist der Antrag am richtigen Ort, ist der Zeitpunkt richtig, solche Anlagen zu schaffen?

Zur aktuellen Situation "sur place": Bezüglich der Holzenergieanlage ist eine Durchsetzung in Genf und Bern theoretisch noch möglich; es stimmt nicht, Herr Scheurer, was Sie gesagt haben. In der WBK orientierte man uns, es gehe nicht. Wir haben aber Zusagen, dass es gemacht werden könne; aus Genf: "intérêt, c'est possible". Das mal einfach als Faktum.

Bezüglich Sonnenenergie sind beide Stadien so angelegt, dass diese Anlagen technisch und zeitlich realisierbar sind. Es stellt sich aber die Frage der Höhe der dafür notwendigen, allfällig staatlichen Beiträge. Beim Bundesamt für Energie wurden Gesuche eingereicht vom EWB Bern, also von einem sehr bekannten ökostromorientierten Kraftwerk. Das kann dieses Projekt jetzt nicht realisieren. In dem Sinne bestehen auch ein bisschen Zweifel, wie diese Gelder angelegt werden. Man kann deshalb Herrn Weyeneth verstehen, wenn er beim Bundesamt für Energie das Alphabet gelesen hat und seine Zweifel bekannt gibt.

Bei der zweiten Frage geht es um den Zeitpunkt: Der Nasak-Kredit wäre richtig gewesen; aber wir erfahren immer wieder, dass wir gerade den richtigen Zeitpunkt etwas verpasst haben, dies aber im zweiten Anlauf vielleicht aufholen können. Meines Wissens war bei den militärischen Bauten nichts in Richtung Nachhaltigkeit enthalten. Bei Grossanlässen und Grossbauten machen wir ja oft eine zweite Auflage, hier z. B. Sport und Prävention; wir zahlen hier für die Prävention und nicht nur für die Fussball-Europameisterschaften. Es gibt auch Momente, wo wir für Sport und Kultur zahlen, für Sport und Ökologie oder für Militär und Ökologie. Das sind Möglichkeiten, die wir haben. In diesem Sinne ist es nicht falsch, dass man grundsätzlich, per se, bei einem grösseren Projekt oder bei einem grösseren Anlass eine Auflage einbaut.

Ich möchte einfach sagen, dass man diese Sympathie bekunden kann, weil sehr viele Chancen verpasst wurden, weil auch hier das Bundesamt für Energie nicht handelt. Ich sage das persönlich, nicht als Sprecher der CVP-Fraktion.

Aber das Wichtigste ist - da möchte ich Herrn Chevrier unterstützen -: Die Schlussabstimmung ist entscheidend; dort müssen wir unbedingt Ja stimmen, möglichst alle Leute, damit wir dieses Qualifikationsspiel für den Final erreichen. Schaffen wir optimale Bedingungen zugunsten einer Zuteilung der Fussball-Europameisterschaft an die Schweiz und Österreich. Sagen wir alle Ja!